Tunnel für Feldkirch ungewiss

21. März 2013, 14:31
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Im Sommer startet Umweltverträglichkeitsprüfung

Feldkirch - An der Feldkircher Bärenkreuzung ist mehrmals täglich Pendlertreff. Drei wichtige Landesstraßen Richtung Schweiz, Liechtenstein und Arlberg laufen dort zusammen. 40.000 bis 50.000 Kraftfahrzeuge werden täglich gezählt. Die Folge: hohe Schadstoffbelastung, die Feldkirch zum Sanierungsgebiet nach dem " Immissionsschutzgesetz Luft" macht. Über eine Umfahrung wird seit Jahrzehnten diskutiert. Kommenden Sommer soll es ernst werden. Die Umweltverträglichkeitsprüfung für den Stadttunnel beginnt.

Ein erstes konkretes Projekt, der Letztetunnel, scheiterte, obwohl die Amtsvariante 1998 vom Bund bereits genehmigt wurde, an widerständigen Bürgerinnen und Bürgern in Feldkirch und Liechtenstein, an der Alpenkonvention und an neuen Regelungen zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP).

Neue Variante seit 2009

Die Politik lernte dazu und startete ein "konsensorientiertes Planungsverfahren". Die betroffenen Gemeinden Feldkirch und Frastanz sowie die Liechtensteiner Nachbarn wurden einbezogen. Seit 2009 liegt eine neue Tunnelvariante vor.

Der knapp vier Kilometer lange Stadttunnel mit unterirdischem Kreisverkehr wird 226 Millionen Euro kosten. Für die Feldkircher VP ist er eine "Jahrhundertchance", für die Grünen eine "Jahrhundertschande". Sie glauben nicht an die versprochene Entlastungswirkung.

Erste UVP für Landesstraße

Baubeginn soll 2015 sein. Davor hat die Landesverwaltung aber eine Premiere zu bestehen: die erste Umweltverträglichkeitsprüfung für eine Landesstraße.

Anders als große Bundesländern verfügt Vorarlberg über keine fixe UVP-Behörde. Für jedes Projekt müsse die Prüfungsinstanz neu festgelegt werden, sagt Arno Schwärzler von der Abteilung Straßenbau. Die Umweltverträglichkeit des Tunnelprojekts wird die Leiterin der Abteilung Verkehrsrecht, Brigitte Hutter, prüfen. Ein Jahr wird für das Verfahren veranschlagt.

Obwohl des Ergebnis offen ist, werden bereits Verhandlungen über Grundablösen und Tunnelservitute geführt. (jub, DER STANDARD, 21.3.2013)

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