Abgehoben in der Neosphäre

Kommentar18. März 2013, 18:26
273 Postings

Selbstbewusst im Establishment: Bürger wollen Politik gestalten

In vielen Gesprächen politisch interessierter Menschen werden derzeit die Neos als mögliche Alternative diskutiert und hinterfragt. Die Unzufriedenheit mit den anderen Parteien ist so massiv, dass das Antreten einer neuen politischen Gruppe, die auf den ersten Blick halbwegs ernst zu nehmen ist, grundsätzlich positiv, fast sehnsüchtig aufgenommen wird. Vor allem jene Bürger, die das Liberale Forum zwar längst nicht mehr gewählt haben, aber immer noch vermissen, schauen da genauer hin. Seit Neos und die Überbleibsel des LIF tatsächlich ein Wahlbündnis geschlossen haben, ist auch ausreichend öffentliche Aufmerksamkeit vorhanden.

Sind die Neos tatsächlich ernst zu nehmen? Sie vermitteln einen dynamischen Eindruck, immerhin. Sie berufen sich auf das Unwohlsein so vieler Bürger, die die Lähmung, die Lethargie, die Oberflächlichkeit und auch die Niveaulosigkeit des derzeitigen politischen Establishments satthaben. Ein bisschen Wutbürger ist dabei, ein bisschen Mutbürger. Parteichef Matthias Strolz kann sich artikulieren, er hat ein Sendungsbewusstsein, das hart ans Querulative und ans Wichtigmacher-Syndrom heranreicht. Für die notwendige Beharrlichkeit und die zu überwindende Frustrationsschwelle im Tagesgeschäft sind das gute Voraussetzungen.

Dass es ein nahezu widerspruchsloses Zusammengehen mit dem Liberalen Forum gab, spricht für soziale Intelligenz und eine erwachsene Kommunikationsbefähigung, die nicht unbedingt selbstverständlich ist. Negatives Gegenbeispiel sind die Piraten, die zwar über Sendungsbewusstsein verfügen, sich aber generell in internen Auseinandersetzungen aufreiben, ehe sie ins Argumentative geraten.

Der Begriff liberal ist Auslegungssache, passt aber in mancher Hinsicht auf die Neos. Eigenverantwortung ist ein zentraler Begriff. Auch neoliberal ist als Punzierung nicht ganz falsch. Mit ihrer Positionierung als "Vertreter der Nettozahler" schmiegt sich die neue Partei an eine recht elitäre und kleine Bevölkerungsgruppe an. Die Forderungen nach einer kräftigen Steuersenkung, nach Abschaffung der Pensionsprivilegien, einer Verschlankung des Staates und weiteren " klugen" Privatisierungen hat man woanders auch schon gehört. Bei der ÖVP etwa. Bei den Neos mag manches frischer klingen und aufgrund des aufgeregten Enthusiasmus, der im Eifer der ersten Bühnenerfahrung an den Tag gelegt wird, mit mehr Glaubwürdigkeit versehen sein. Hier wird mit Eifer gearbeitet, nicht mit der gelangweilten Routine der anderen Parteien, die sich auf dem politischen Parkett personell und inhaltlich verschlissen haben.

Die Neos sind aufgeschlossen, aber auch konservativ, man nennt das gerne wertekonservativ. Ob man gleichgeschlechtlichen Paaren gleiche Rechte zugestehen will, muss erst ausdiskutiert werden. Eher nicht, wie es ausschaut. Da sind die neuen Freunde vom Liberalen Forum einen Schritt weiter. Damit keine Missverständnisse entstehen: Mit linkem Gesocks hat man bei den Neos nichts am Hut, man grüßt sich freundlich, bestenfalls.

Es tut der Politik fraglos gut, wenn sich engagierte und beseelte Menschen einbringen und das System verändern wollen. Auch die Grünen könnten sich an dieser Konkurrenz erfrischen - und sympathischer als das Stronach'sche Politikershopping ist der Auftritt der Neos sowieso. Das Wahlziel von zehn Prozent ist allerdings - wie einiges im Wahlprogramm - aufgeblasen und abgehoben. (Michael Völker, DER STANDARD, 19.3.2013)

Share if you care.