Regierung legt Festplattenabgabe vorerst auf Eis

16. März 2013, 10:14
241 Postings

Justizministerin Beatrix Karl: Abgabe kommt in dieser Legislaturperiode nicht

Die Festplattenabgabe ist vorerst kein Thema mehr. Justizministerin Beatrix Karl stellte in einem im Interview mit der "Presse" klar, dass die Festplattenabgabe im Urheberrecht in dieser Legislaturperiode nicht mehr kommen wird, weil "die Meinungen weit auseinander liegen." Damit wurde ein WebStandard-Bericht bestätigt.

"Kniefall vor Elektrohandel und Geräteindustrie"

In einer Aussendung kritisiert die Lobby-Initiative "Kunst hat Recht" die Entscheidung der Regierung als "Kniefall vor Elektrohandel und Geräteindustrie" und betont, dass man die Forderung nach einer rechtlichen Umsetzung der Festplattenabgabe weiterhin aufrecht hält. 

Jede Menge Lobbying

Rund um Einführung der Festplattenabgabe lieferten sich verschiede Interssensgruppen regelrechte Lobbyingschlachten. So gingen Befürworter und Gegner auf die Straße und die "Plattform für ein modernes Urheberrecht" sammelte Unterschriften gegen die Abgabe. (sum, 16.3. 2013)

 

 

 

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Gegner der Festplattenabgabe bei einer Demo für die Festplattenabgabe

Share if you care.