Koalition in Slowenien besiegelt

14. März 2013, 18:21
20 Postings

Vier-Parteien-Regierung will staatliche Banken sanieren

Ljubljana/Zagreb - "Wir bekommen vorher noch einen Papst, bevor wir eine Regierung zustande bringen", wurde am Mittwochabend auf slowenischen Internetforen gescherzt. Tatsächlich brauchte die liberale Bürgerliste (DL) fünf Stunden, bis sie die Entscheidung traf, doch an der Mitte-links-Koalition unter der designierten Premierministerin Alenka Bratušek teilzunehmen. In der DL fürchtete man eine Verwässerung der Reformen - etwa bei der notwendigen Gründung einer Bad Bank und staatlichen Holding.

Ex-Finanzminister Janez Šušteršič und fünf weitere Kollegen von der DL sprachen sich deshalb gegen die Regierungsbeteiligung aus. Die DL, die 2011 eine Koalitionsregierung platzen hatte lassen, sicherte sich aber das Infrastrukturministerium. Mittwochnacht noch besiegelte Bratusek von der stimmenstärksten Partei Positives Slowenien mit den Partner von der DL, den Sozialdemokraten (SD) und der Pensionistenpartei DeSUS den 30-seitigen Koalitionsvertrag. Die Regierung hält 49 von 90 Stimmen im Parlament. Bratusek sagte, die Bankensanierung und Budgetkonsolidierung hätten oberste Priorität und sendete damit ein erstes positives Signal an die Finanzmärkte.

Kurz darauf begannen die Spekulationen über Kandidaten für die Ministerposten - die Hearings finden kommende Woche im Parlament statt. Als Kandidaten für das Finanzministerium kursierten die Namen Andrej Vizjak (Direktor von PricewaterhouseCoopers für Südosteuropa) und Simona Bovha Padilla (IWF-Expertin). Karl Erjavec (Außenamt),  Senko Pličanič (Justiz) und Tomaž Gantar (Gesundheit) bleiben als Minister erhalten. Am Mittwoch soll die Regierung angelobt werden. Nach einem Jahr will sie die Vertrauensfrage stellen. Bereits am Sonntag, wählt Maribor einen neuen Bürgermeister. (Adelheid Wölfl, DER STANDARD, 15.3.2013)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Alenka Bratusek führt Sloweniens neue Koalition.

Share if you care.