Xi Jinping offiziell neuer Staatschef Chinas

14. März 2013, 05:37
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Der Volkskongress wählte den KP-Chef wie erwartet zum Präsidenten

Peking - In China hat der Nationale Volkskongress Xi Jinping, den Generalsekretär der Kommunistischen Partei, zum neuen Staatschef gewählt. Die Wahl Xis am Donnerstag in der Großen Halle des Volkes in Peking war allgemein erwartet worden. Xi löst Hu Jintao ab, dessen Stellvertreter er bisher war.

Auf ihrer Jahrestagung in Peking stimmten die knapp 3.000 Delegierten des Volkskongress für den 59-jährigen Xi. Weiters wurde Li Yuanchao zum neuen Vizepräsidenten gewählt. Der 61-jährige bisherige Leiter der Organisationsabteilung der Kommunistischen Partei gilt als Schützling des scheidenden Hu Jintao.

Wahl als reine Formsache

Im Zuge des lange vorbereiteten Generationswechsels an der Spitze von Partei und Staat wurde Zhang Dejiang neuer Parlamentschef. Der 66-jährige bisherige Vizepremier hatte sich zuletzt verdient gemacht, als er in dem Skandal um den gestürzten Spitzenpolitiker Bo Xilai in dessen Heimatmetropole Chongqing aufgeräumt hatte.

Die Wahl Xis galt als reine Formsache. Denn die neue Staatsführung wurde - offenbar nach einigen Machtkämpfen hinter den Kulissen - bereits auf dem 18. Kongress der Kommunistischen Partei im Herbst vergangenen Jahres bestimmt. Xi wurde damals zum Generalsekretär der Partei gewählt, womit er als Nachfolger von Präsident Hu Jintao feststand. Als neuer Regierungschef soll auf dem Volkskongress Li Keqiang gewählt werden. Die neue Staatsführung soll zehn Jahre im Amt bleiben. (APA, 14.3.2013)

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    Der neue Präsident Xi Jinping (r.) und der neue Parlamentschef Zhang Dejiang applaudieren während des Volkskongress.

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