Gespräche zwischen SPÖ und ÖVP in Kärnten erfolgversprechend

13. März 2013, 17:34
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Verhandlungspartner diskutierten sieben Stunden lang - Erste Dreiergespräche mit Grünen am Freitag

Klagenfurt - Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP in Kärnten sind am Mittwoch erfolgversprechend verlaufen. Das sagten SPÖ-Chef Peter Kaiser und ÖVP-Verhandler Wolfgang Waldner nach sieben Stunden "offener und inhaltlicher Diskussion" (Waldner) am späten Nachmittag vor Journalisten. Die rot-schwarzen Gespräche sollen Donnerstagvormittag fortgesetzt werden, am Freitag wird laut Plan vier Stunden lang zum ersten Mal auch mit den Grünen verhandelt. Eine Dreierkoalition ist laut Kaiser nun noch wahrscheinlicher als zuvor.

Drei Arbeitsgruppen

Am Wochenende sollen dann jeweils parteiintern Details abgestimmt werden. Der weitere Fahrplan in den Koalitionsverhandlungen sieht für die kommende Woche die Bildung von drei Arbeitsgruppen zu den Themen Regierungserklärung, Landtagsarbeit sowie innere Struktur und Referatseinteilung vor. Kaiser hofft, dass am Ende der kommende Woche "ein kompaktes Programm" steht und "raschestmöglich" die Konstituierung von Landtag und Regierung über die Bühne gehen kann. Angepeilt wird dafür der Dienstag in der Karwoche.

Keine "unüberbrückbaren Hindernisse"

Kaiser wie Waldner betonten, dass in dem Gespräch keine "unüberbrückbaren Hindernisse" bzw. "Hürden" sichtbar geworden seien. Quantifizieren wollte Kaiser die Übereinstimmung aber nicht. Nach der Verhandlungsrunde mit den Grünen hatte er "80 Prozent Übereinstimmung" angegeben. Waldner zeigte sich angetan vom guten Gesprächsklima. "Das ist nicht alltäglich in diesem Land." (APA, 14.3.2013)

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