Österreich verliert nach Europawahl 2014 einen Sitz im EU-Parlament

13. März 2013, 12:58
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Künftig mit 18 statt derzeit 19 Mandataren vertreten

Österreich muss nach den Europawahlen im Mai 2014 einen Sitz abgeben. Die EU-Abgeordneten stimmten am Mittwoch in Straßburg für eine Reform, wonach Österreich künftig 18 statt 19 EU-Abgeordnete hat. Für den Plan votierte ein breite Mehrheit von 536 EU-Abgeordneten, 111 stimmten dagegen. Ein fraktionsübergreifender Antrag österreichischer Abgeordneter, der eine Beibehaltung der österreichischen Sitzzahl forderte, wurde mit 418 Stimmen abgelehnt, 174 unterstützen ihn.

Hintergrund der Verschiebungen ist der EU-Beitritt Kroatiens und der Lissabon-Vertrag, der die Höchstzahl der Parlamentssitze auf 751 beschränkt, derzeit hat das EU-Parlament drei mehr. Kroatien zieht nach dem im Juli geplanten EU-Beitritt mit zwölf Abgeordneten ein, verliert 2014 dann aber einen Sitz. Nach dem Beschluss verlieren auch Rumänien, Griechenland, Belgien, Portugal, Tschechien, Ungarn, Bulgarien, Irland, Litauen und Lettland jeweils einen Abgeordneten.

Nach der ursprünglichen Berechnung im zuständigen Ausschuss hätten zwölf Mitgliedsländer je einen Sitz verlieren sollen, darunter aber nicht Österreich, sondern Schweden (19 statt 20), obwohl es eine Million mehr Einwohner hat. Durch geschicktes Lobbying gelang es den schwedischen Mandataren aber, dies umzudrehen. Relativer Gewinner ist Ungarn, das von 22 auf 21 Mandate fällt, obwohl es rechnerisch zwei Mandate hätte verlieren müssen. (red, APA, 13.3.2013)

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