Großbritannien könnte Syrien-Waffenembargo aufkündigen

13. März 2013, 07:46
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Cameron bringt Alleingang seines Landes ins Spiel: Großbritannien könnte EU-Vereinbarung aufkündigen

London - In der Auseinandersetzung über das Waffenembargo gegen Syrien hat der britische Premierminister David Cameron einen Alleingang seines Landes ins Gespräch gebracht. Seine Regierung könne die EU-Vereinbarung aufkündigen, wenn die bestehenden Sanktionen bei Bedarf nicht im Sinne Großbritanniens geändert würden, sagte Cameron am Dienstag vor einem Parlamentsausschuss. Die Briten hatten eine Aufhebung des Waffenembargos für syrische Oppositionelle gefordert. Die meisten EU-Staaten lehnen diesen Schritt ab, weil sie eine weitere Eskalation des Konflikts fürchten.

Die Londoner Regierung setzte aber durch, dass die Sanktionen ab 1. März nur für drei Monate verlängert wurden und die Opposition mit nicht-waffenfähiger Ausrüstung beliefert werden kann.

Am Montag hatte Frankreich die Europäische Union (EU) aufgefordert, eine Aufhebung des Embargos noch einmal in Erwägung zu ziehen. Vor allem Deutschland ist strikt dagegen. In dem seit rund zwei Jahren tobenden Kampf zwischen Rebellen und der Regierung von Präsident Bashar al-Assad Assads sind nach UN-Schätzungen 70.000 Menschen getötet worden. (APA, 13.3.2013)

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