Österreich ringt mit Schweden um einen EU-Mandatssitz

12. März 2013, 19:52
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Verliert Österreich ein EU-Mandat oder kann es in letzter Minute seine 19 Sitze in Straßburg halten? "Die Chancen für Österreich stehen 50 zu 50", sagte die EU-Abgeordnete Evelyn Regner (SPÖ) vor der entscheidenden Abstimmung im Europarlament heute, Mittwoch. Dabei geht es um eine Neuverteilung der Zahl der Abgeordnetensitze nach den Europawahlen im Mai 2014.

Anlass dafür ist der EU-Beitritt von Kroatien am 1. Juli dieses Jahres. Das Land bekam elf Abgeordnete im EU-Parlament zugesprochen. Nach den Bestimmungen des geltenden EU-Vertrages von Lissabon muss aber zusätzlich die Gesamtzahl von Abgeordneten von 754 auf 750 reduziert werden. Deutschland hat sich bereits mit dem Verlust von drei Mandaten einverstanden erklärt.

Nach der ursprünglichen Berechnung im zuständigen Ausschuss hätten zwölf Mitgliedsländer je einen Sitz verlieren sollen, darunter aber nicht Österreich, sondern Schweden (19 statt 20), obwohl es eine Million mehr Einwohner hat. Durch geschicktes Lobbying gelang es den schwedischen Mandataren aber, dies umzudrehen. Österreich hätte dann nur noch 18 statt 19 Sitze. Relativer Gewinner wäre Ungarn, das von 22 auf 21 Mandate fiele, obwohl es rechnerisch zwei Mandate hätte verlieren müssen.

Nun wollen die österreichischen EU-Abgeordneten das Votum im Ausschuss (zehn zu neun) im Plenum in letzter Minute wieder umdrehen - es wird knapp. (Thomas Mayer, DER STANDARD, 13.3.2013)

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