Italien: Grillo will Bündnis mit Bersani verhindern

11. März 2013, 05:49
267 Postings

Protestpolitiker lehnt Vertrauensvotum für Mitte-links-Allianz ab

Rom - Der bei der Parlamentswahl erfolgreiche italienische Protestpolitiker Beppe Grillo hat seinen Rückzug aus der Politik für den Fall angekündigt, dass die Abgeordneten seiner Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) sich hinter eine linksgerichtete Regierung stellen sollten. "Wenn es ein Vertrauensvotum der parlamentarischen Gruppe der M5S für diejenigen geben sollte, die Italien zerstört haben, werde ich mich heiter aus der Politik zurückziehen", schrieb Grillo am Sonntagabend im Internet-Kurzmitteilungsdienst Twitter.

Mit seiner Äußerung zielte Grillo offensichtlich auf die Mitte-links-Allianz unter Pier Luigi Bersani ab, die bei der Parlamentswahl eine absolute Mehrheit im Abgeordnetenhaus erreicht, eine Mehrheit im Senat jedoch verfehlt hatte. Um eine Minderheitsregierung bilden zu können, wäre sie auf die Stimmen von Grillos Fünf-Sterne-Bewegung angewiesen. Diese hatte bei der Wahl überraschend 25 Prozent der Stimmen auf sich vereinen können.

Grillo will weder mit Bersani noch mit dem Rechtsbündnis des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi koalieren. Auch Bersani lehnt eine Koalition mit Berlusconi ab. Zuletzt brachte er eine Minderheitsregierung ins Spiel. Da für die Verabschiedung von Gesetzen eine Mehrheit in beiden Kammern benötigt wird, ist unklar, ob es eine handlungsfähige Regierung geben wird. (APA, 11.3.2013)

Share if you care.