Ban Ki-moon will Diskussion über Anklage von Assad

9. März 2013, 12:27
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Menschenrechtsverletzungen in Syrien könnten "gleichbedeutend mit Kriegsverbrechen" sein - Scharfe Kritik an Nordkorea

Damaskus/Pjöngjang/Wien - UN-Generalsekretär Ban Ki-moon spricht sich dafür aus, eine Anklage von Syriens Präsident Baschar al-Assad vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) zu debattieren, wie er in einem Interview in der Montag erscheinenden Ausgabe des Nachrichtenmagazins "profil" sagte. "Meine Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, hat erklärt, dass dieser Fall vom Internationalen Strafgerichtshof behandelt werden sollte. Und auch ich unterstütze eine Diskussion hierüber", so Ban Ki-moon laut Vorausmeldung des "profil". Die "enormen Verletzungen von Menschenrechten" in Syrien "können gleichbedeutend mit Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sein".

Weiters warnt der UN-Generalsekretär vor einer Bewaffnung der Rebellen durch westliche Staaten: "Wenn Waffen an die Konfliktparteien gelangen, verlängert dies nur die militärische Konfrontation und führt zu noch mehr Opfern."

Die jüngsten Aktionen des nordkoreanischen Regimes bezeichnete der Südkoreaner Ban als "völlig inakzeptabel". Die Führung in Pjöngjang solle besser "das Wohlergehen ihrer eigenen Bevölkerung angesichts der ernsten wirtschaftlichen Probleme im Auge haben", betonte Ban. Nach der Verschärfung von UN-Sanktionen wegen seines jüngsten Atomtests hat Nordkorea unter anderem den Nichtangriffspakt mit Südkorea aufgekündigt und weitere Maßnahmen zum Ausbau seines Kernwaffenprogramms angekündigt. (APA, 9.3.2013)

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