Patentstreit mit Samsung: Nokia ergreift Partei für Apple

7. März 2013, 13:20
95 Postings

Finnischer Hersteller fordert Richterin auf, Urteil zu überdenken

Einen etwas ungewöhnlichen Schachzug hat jetzt der finnische Handyhersteller Nokia gewagt. In einem Beistands-Brief bittet Nokia Richterin Lucy Koh, ihre Entscheidung im Prozess zwischen Samsung und Apple  zu überdenken. Sie ordnete an, dass Samsung über eine Milliarde US-Dollar an Apple zahlen muss, verringerte den Betrag später allerdings auf 450 Millionen US-Dollar.

Verkaufsverbot

Konkret bittet Nokia Koh, ein permanentes Verkaufsverbot von Samsung-Smartphones zu verhängen. Das Verkaufsverbot soll an jene Smartphones von Samsung gerichtet sein, bei denen festgestellt wurde, dass sie Apple-Patente verletzen. Wie The Inquirer schreibt, ist schwer zu sagen, was Nokia zu diesem Schritt bewogen hat. Ob der Brief überhaupt für die Öffentlichkeit gedacht war, ist nicht klar.

Vermutungen

The Inquirer schätzt, dass es sich um eine Verstrickung von Microsoft in die Angelegenheit handelt. Da Microsoft Anteile an Apple besitzen würde, könnte der Schachzug über Nokia gespielt worden sein, mit dem Microsoft seit Jahren ein freundschaftliches Verhältnis pflegt. Die Autoren scheinen aber zu vergessen, dass Apple Microsofts Anteile schon vor längerer Zeit zurückgekauft hat.  Diese Vermutung ist deshalb sehr vage und basiert auf keinen Tatsachen. Spekulationen jeglicher Art sind hier mit Vorsicht zu genießen.

Nokias Befürchtungen

Über den Brief wurden neben der Richterin auch beide Parteien informiert. Erwartungsgemäß hat Apple Nokias Schritt begrüßt, während Samsung nicht ganz zustimmt. Nokia-Anwalt Keith Broyles meint, dass Richterin Lucy Koh einen Fehler gemacht hätte, indem sie Apple aufforderte, einen "kausalen Zusammenhang" zwischen den verletzten Patenten und einem eventuellen Schaden zu liefern, um ein Verkaufsverbot zu erwirken. Laut Broyles könnte es durch diese Entscheidung zu einem Schaden des US-amerikanischen Patentschutzes kommen. (red, derStandard.at, 7.3.2013)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Über Nokias Motive, Apple zu unterstützen, wird spekuliert

Share if you care.