Sechs Monate Bewährungsdienst für Minister Klug

6. März 2013, 18:33
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Obwohl er für das Berufsheer war, will der neue Verteidigungsminister die Wehrdienstreform rasch umsetzen. Fragt sich nur, mit welchem Geld

Wien – Bei der Volksbefragung ist Gerald Klug nicht aus der Reihe getanzt. "Ich habe für das Berufsheer gestimmt", bekennt der künftige Verteidigungsminister entge gen den Gerüchten, die ihn als Wehrpflichtbefürworter dargestellt haben. Im selben Atemzug schickt Klug aber nach, nicht nur mit dem per Volksentscheid erhaltenen System "gut leben" zu können, sondern auch vollen Einsatz für einen attraktiveren Präsenzdienst zu zeigen. Man will ja nicht wie der Vorgänger mit einem Malus ins neue Amt starten.

Im Gegensatz zu Norbert Darabos hat Klug einst beim Bundesheer gedient, und auch heute noch kann man ihn sich gut im Kreis von Soldaten vorstellen. Zäh und zielstrebig wirkt er bei seinem Premierenauftritt im Kanzleramt an der Seite von Hausherr Werner Faymann und Noch-Minister Darabos, die ergrauten Haarstoppel machen ihn älter als seine 44 Jahre. In grazerisch gefärbtem Hochdeutsch spricht Klug und – das fällt neben Faymann auf – in abgeschlossenen Sätzen. Mit jedem Wort wächst die Selbstsicherheit.

"Eins zu eins" sei das Votum pro Wehrpflicht umzusetzen, gelobt Klug – und zwar mit Tempo. Bis Ende Juli hätten die eingesetzten Arbeitsgruppen ein "Expertenpa pier" vorzulegen, schon im Herbst sollen die Grundwehrdiener die ersten Verbesserungen spüren. Dass diese nottun, weiß Klug aus eigener Erfahrung. Zwar habe er seinen Präsenzdienst in Klagenfurt und später bei der Heeresversorgungskompanie in Graz durchaus spannend in Erinnerung, Defizite seien aber auch nicht zu übersehen gewesen.

Allerdings wird der "Heeresmanager" laut Eigendefinition vor dem gleichen Problem stehen wie alle Verteidigungsminister der letzten zwei Jahrzehnte. Ausreißer wie der Eurofighter-Kauf ausgenommen, sind die Heeresausgaben stetig geschrumpft. Will der Minister Rekruten spannendere Tätigkeiten als lähmende Systemerhalterjobs anbieten, braucht er aber Geld für zivile Ersatzkräfte – oder, im Fall der Wachen, für elektronische Sicherheitsanlagen. Trotz verbaler Vertrauensvorschüsse durch die ÖVP weiß Klug, dass er nicht mit mehr Mitteln rechnen darf: "Das Budget pickt."

Ungelöste Probleme

Veraltete Heeresausrüstung, ein starrer Apparat, dessen Dienstrecht die Personalkosten für die im Schnitt 45 Jahre alten Soldaten weiter emportreibt, und eine noch immer ausstehende Sicherheitsstrategie für das Land: Dass der neue Befehlshaber in der Rossauer Kaserne, dem ab Montag nur etwas mehr als sechs Monate bis zur Nationalratswahl Zeit bleiben, all diese Probleme löst, ist unwahrscheinlich. Was Klug allerdings auf jeden Fall noch angehen muss, sind die Neubesetzungen der höchsten Führungsposten im Militär: Nach Edmund Entachers baldigem Abgang in die Pension ist der Job des Generalstabschefs vakant, ebenso gesucht sind ein Stellvertreter sowie mehrere neue Sektionschefs.

Trotz der ungelösten Schwierigkeiten will sich Vorgänger Da ra bos nicht unterstellen lassen, ein chaotisches Ressort zu übergeben. "Das Bundesheer ist keine Baustelle", sagt er, "und entgegen der kolportierten Meinung waren meine sechs Jahre eine fruchtbare Zeit, die ich nicht missen möchte." Dass er sich mit militärischer Erfahrung im Amt leichter getan hätte, glaubt der Ex-Zivildiener bis heute nicht: "Aber es ist gut, dass der Neue aus dem Schussfeld ist." (Gerald John, Nina Weißensteiner, DER STANDARD, 7.3.2013)

  • Er hinterlasse seinem Nachfolger "keine Baustelle", versichert Darabos, nur noch bis Montag Minister – doch die nächsten sechs Monate könnten für Klug hart werden wie Wehrdienst. 
    foto: der standard/cremer

    Er hinterlasse seinem Nachfolger "keine Baustelle", versichert Darabos, nur noch bis Montag Minister – doch die nächsten sechs Monate könnten für Klug hart werden wie Wehrdienst. 

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