Niederösterreich: SPÖ muss nach Rücktritt Posten nachbesetzen

6. März 2013, 13:43
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Auch in der FPÖ wird es zu Neubesetzungen kommen: Rosenkranz dürfte gehen

St. Pölten - Nach der Landtagswahl in Niederösterreich am Sonntag ist nicht nur bei der SPÖ mit dem Rücktritt des Landesvorsitzenden Sepp Leitner und der Designierung des St. Pöltner Bürgermeisters Matthias Stadler das Personalkarussell in Bewegung geraten. Auch bei den anderen Parteien - mit Ausnahme der Grünen - sind Fragen offen.

Waldhäusl könnte Rosenkranz folgen

Spannung verspricht zunächst der Landesparteivorstand der FPÖ am Donnerstag. Nach der Kritik von Bundesobmann Heinz-Christian Strache, wonach die Spitzenkandidatin (Landesobfrau Barbara Rosenkranz) und das Team "viel zu passiv" und "zu wenig angriffig" gewesen, somit "Optimierungen" notwendig seien und man "nicht zur Tagesordnung übergehen" dürfe, wäre eine Ablöse der FPÖ-NÖ-Chefin zumindest keine Überraschung. In diesem Fall könnte Gottfried Waldhäusl die Nachfolge antreten. Er war seit 2008 Klubchef im Landtag, ist stellvertretender Landesobmann und hat am Sonntag in "seinen" Waldviertler Bezirken - gegen den Landestrend - fast durchwegs zugelegt.

Umwälzungen in SPÖ

Was die SPÖ angeht, ist der neue Parteichef Matthias Stadler nach der Wahlschlappe dabei, sein Team zu formieren. Nach dem Leitner-Rücktritt ist jedenfalls der Landes-Vize neu zu besetzen. Dazu könnte es durchaus auch Veränderungen auf der Position des zweiten Regierungsmitgliedes (bisher Karin Scheele), des Klubobmannes (Günther Leichtfried) und des Dritten Landtagspräsidenten (Alfredo Rosenmaier) geben. Dass es überdies einen neuen Landesgeschäftsführer (bisher Günter Steindl) geben wird, darf vorausgesetzt werden.

Bei der ÖVP bleibt zwar das sechsköpfige Regierungsteam gleich, was Landeshauptmann Erwin Pröll im Wahlkampf angekündigt hatte, es gibt aber im Landtag einen Sitz weniger (30 statt 31), außerdem sind Grundmandate "abhandengekommen". Wann die Parteigremien tagen, war am Mittwoch noch nicht bekannt.

Mandate für Team Stronach noch nicht besetzt

Beim neu in den Landtag eingezogenen Team Stronach ist noch offen, wer das fünfte Mandat neben Walter Laki (designierter Klubobmann), Ernest Gabmann, Herbert Machacek und Gabriele Gimborn besetzen wird. Man wolle die Sitzung der Landeswahlbehörde am Freitag abwarten und kommende Woche entscheiden, war am Mittwoch zu erfahren. Dass die bisherige Abgeordnete Elisabeth Kaufmann-Bruckberger in die Landesregierung einziehen wird, steht seit Montag fest.

Jedenfalls neu ist, dass im Landtag erstmals in der Geschichte fünf Parteien vertreten sind, alle über Klubstärke (mindestens vier Mandate) verfügen, aber in der kommenden Legislaturperiode nur ÖVP und SPÖ eigenständig Anträge (sechs Abgeordnete notwendig) einbringen können. (APA, 6.3.2013)

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