ÖVP-Generalsekretär Rauch freut sich auf "Match" mit Darabos bei Nationalratswahl

5. März 2013, 11:17
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"Keine Schonfrist" für neuen Verteidigungsminister - Spindelegger: Keine Umbildung bei ÖVP

Wien - Der voraussichtliche neue Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) wird vom Koalitionspartner ÖVP keine Schonfrist erhalten. Das machten Vizekanzler Michael Spindelegger und ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch vor Beginn des Ministerrats am Dienstag klar. Spindelegger betonte auch, bei der ÖVP keine Regierungsumbildung vornehmen zu wollen.

Für Rauch wäre die Ablöse von Norbert Darabos ein "logischer Schritt" nach der Bundesheer-Volksbefragung. Selbstverständlich müsse ein neuer Minister aber für die vereinbarte Umsetzung der Wehrdienstreform sorgen. "Schonfrist gibt es keine", sagte Rauch, der sich offenbar bereits darauf eingestellt hat, im kommenden Wahlkampf ein neues Gegenüber in der SPÖ-Parteizentrale zu erhalten: "Ich freue mich auf ein Match mit Norbert Darabos."

Spindelegger: ÖVP-Team "bleibt so, wie es ist"

ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf bezeichnete eine Regierungsumbildung so kurz vor der Wahl als ungewöhnlich, betonte aber, selbst von nichts zu wissen. Und auch Parteichef Spindelegger sei bis kurz vor dem Ministerrat nicht informiert worden, so Kopf.

Sowohl Spindelegger als auch Rauch forderten vom neuen Minister jedenfalls die termingerechte Fortsetzung der Wehrdienstreform. "Ganz egal, wer Verteidigungsminister ist, die Reform muss stehen", sagte Spindelegger. Klug kenne er nicht näher, so der Vizekanzler. Wer Verteidigungsminister sei, liege in der Verantwortung des Regierungspartners. In der ÖVP-Regierungsmannschaft werde es jedenfalls keine Umbildung geben. "Bei uns bleibt das Team so, wie es ist", so der ÖVP-Obmann. (APA, 5.3.2013)

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