Zeitungsverband zeigt ORF bei Medienbehörde an

5. März 2013, 00:11
18 Postings

Sachverhaltsdarstellung wegen App zur Ski-WM - Grasl: Über gesetzlichen Rahmen nachdenken, wenn App entgegensteht

Der Zeitungsverband deponiert nach STANDARD-Informationen aus mehreren Quellen eine Sachverhaltsdarstellung gegen den ORF bei der Medienbehörde KommAustria. Anlass ist die App des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zur Ski-WM in Schladming, die nach Ansicht des Verbandes offenbar das ORF-Gesetz verletzt. 

Die Kritikpunkte

Die Beschwerde verweist nach STANDARD-Infos darauf, dass das ORF-Gesetz eigens für mobile Endgeräte erstellte Angebote im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Auftrags untersagt. Der Zeitungsverband sieht in der Web-Version offenbar eine Pro-Forma-Version.

Nach diesen Infos geht der Zeitungsverband auch davon aus, dass es sich bei der App um einen Abrufdienst handelt und dass neue Werbeformen (auf der App eine vorangestellte Pre-Roll-Einblendung der Uniqa) eine neue kommerzielle Verwertung bedeuten. Das würde eine Prüfung des neuen Angebots vor seinem Start durch die Medienbehörde erfordern. Die müsste feststellen, dass das Angebot den Wettbewerb nicht negativ beeinflusst und soziale, demokratische oder kulturelle Bedürftnisse der Bevölkerung erfüllt.

"Nie dagewesen"

Als "Startschuss zur Smart-TV-Ära im ORF" präsentierten die App drei Tage vor der WM ORF-Chef Alexander Wrabetz, die Leiterin des Business Development in der Kaufmännischen Direktion, Alexandra Fida, und Franz Manola, Projektleiter Smart-TV im ORF. Wrabetz sprach vom Schritt auf "Zukunftsterrain, auch im internationalen Vergleich". Manola von einer "eierlegende Digitalwollmilchsau, die alles für alle bieten muss. Und genau das ist sie geworden." Und Fiala von einer "noch nie da gewesenen Informationstiefe" zu den TV-Übertragungen aus Schladming.

Die App war kostenlos iOS App Store, auf Google Play und im Internet auf ORF.at zu haben.

EU-Beschwerde führte zu ORF-Gesetz

Eine Beschwerde des Zeitungsverbandes brachte vor wenigen Jahren ein Beihilfenverfahren der EU gegen die Republik Österreich wegen der Rundfunkgebühren in Gang, das mit einem Kompromiss und dem neuen ORF-Gesetz 2010 endete. Das Gesetz regelt etwa auch, was der ORF im Internet und in sozialen Medien darf. Die Medienbehörde und der Bundeskommunikationssenat untersagten dem ORF zuletzt Aktiviten auf Facebook; diese Causa liegt beim Verfassungsgerichtshof.

"Über gesetzlichen Rahmen nachdenken"

Der ORF drängt parallel, das Social-Media-Verbot für den ORF aus dem Gesetz zu streichen oder es zu entschärfen.

ORF-Finanzdirektor Richard Grasl bestätigt das Verfahren zur Schladming-App auf Anfrage: "Wenn das ORF-Gesetz dieses Angebot tatsächlich verunmöglicht, muss man über die gesetzlichen Rahmenbedingungen nachdenken. Denn damit würde man dem ORF verbieten, öffentlich-rechtlichen Inhalt in bester Qualität auf modernen Wegen zum Kunden zu bringen und vor allem die jungen Österreicher zu erreichen." (fid, DER STANDARD, derStandard.at, 5.3.2013)

  • Verletzt laut Verlegern das ORF-Gesetz: Die Schladming-App des ORF mit News, Statistik- und Streckeninfos, Video-on-Demand.
    foto: orf

    Verletzt laut Verlegern das ORF-Gesetz: Die Schladming-App des ORF mit News, Statistik- und Streckeninfos, Video-on-Demand.

Share if you care.