Der Wahlreigen ist eröffnet

4. März 2013, 09:41
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Ende April wird in Tirol gewählt, Anfang Mai in Salzburg - Nationalratswahlen für Herbst geplant

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Der ersten Landtagswahlen im Superwahljahr sind geschlagen, eine längere Verschnaufpause bleibt der heimischen Innenpolitik nicht. Schon am 28. April steht die Landtagswahl in Tirol auf dem Wahlkalender, eine Woche später sind die Bürger in Salzburg zum Urnengang aufgerufen. In beiden Bundesländern sind gemeinsam fast 930.000 Einwohner wahlberechtigt.

Tirol wählt Ende April

In Tirol sieht sich der amtierende Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) neben den bereits im Landtag vertretenen Parteien unter anderem mit der neu gegründeten Liste "vorwärts Tirol" ehemaliger Regierungsmitglieder von ÖVP und SPÖ konfrontiert. Ob die Liste von Fritz Dinkhauser "Liste Fritz - Bürgerforum Tirol" nach dem Rückzug ihres Parteigründers neuerlich in den Ring steigen wird, soll spätestens am 15. März feststehen, denn da müssen die Wahllisten eingereicht werden. Ebenfalls unklar war vorerst, ob das Team Stronach sich in Tirol der Wahl stellen wird.

Anfang Mai wählt Salzburg

Früher als geplant sind am 5. Mai auch die Wähler in Salzburg zum Urnengang aufgerufen, regulär gewählt hätte man an der Salzach erst im kommenden Jahr. Die ÖVP hat im Dezember nur vier Tage nach Bekanntwerden des Finanzskandals die Koalition aufgekündigt und sieht nun ihre Chance gekommen, den 2004 an die SPÖ verlorenen Landeshauptmannsitz wieder zurückzuerobern. Ob die Opposition (FPÖ und Grüne sind im Landtag vertreten) die Gunst der Stunde nützen können, ist unklar. Das Team Stronach und die Piraten sammeln derzeit Unterstützungserklärungen für ein Antreten, auch das BZÖ will mit einer Wählergemeinschaft den Einzug ins Landesparlament schaffen.

Noch vor den beiden Landtagswahlen werden von 7. bis 9. März die Wiener befragt: Die Stadtregierung will von den Bundeshauptstädtern unter anderem wissen, was das Volk von der Parkraumbewirtschaftung, einer Olympia-Bewerbung Wiens für 2028, der Privatisierung städtischer Dienstleistungen und mehr Energieprojekten mit Finanzierungsbeteiligung der Bürger hält. 1,15 Mio. Wiener sind stimmberechtigt.

Im Mai stehen dann noch die nächsten ÖH-Wahlen an, nach dem Sommer sind schließlich Nationalratswahlen fällig.

Im Folgenden die bevorstehenden Wahlen der kommenden Jahre. In Klammer jeweils der vorige Wahltermin:

2013

7.-9.3. Wiener Volksbefragung

28.4. Landtag Tirol (8.6.2008)

5.5. Landtag Salzburg (1.3.2009)

ÖH-Wahl (Mai 2011)

Nationalrat (28.9.2008)

2014

Gemeinderat, Bürgermeister Salzburg (1.3.2009)

AK-Wahlen (Mai 2009)

EU-Wahl (7.6.2009)

Landtag Vorarlberg (20.9.2009)

Personalvertretung (Herbst 2009)

2015

Gemeinderat, Bürgermeister Kärnten (1.3.2009)

Gemeinderat, Bürgermeister Vorarlberg (14.3.2010)

Gemeinderat Niederösterreich (14.3.2010)

Gemeinderat Steiermark (21.3.2010)

Landtag Burgenland (30.5.2010)

ÖH-Wahl (2013)

Landtag, Gemeinderat, Bürgermeister Oberösterreich (27.9.2009)

Landtag Steiermark (26.9.2010)

Gemeinderat/Landtag und Bezirksvertretungen Wien (10.10.2010) (APA, 4.3.2013)

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