Matthias Stadler folgt auf Josef Leitner

4. März 2013, 09:00
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Stadler designierter SPÖ-Chef in Niederösterreich - Spitzenkandidat Leitner zurückgetreten

Matthias Stadler (47) ist seit Montagnachmittag designierter Chef der niederösterreichischen SPÖ. Der Bürgermeister von St. Pölten wurde in einer Sitzung des Landesparteivorstands zum Nachfolger von Josef Leitner bestellt.

Spitzenkandidat Leitner hat all seine Funktionen noch am Wahlabend zurückgelegt. In einem Brief an seine "Genossen" erklärte er am Montag, dass er sich gänzlich aus der Politik zurückziehen werde.

Stadler, der von einem "Neustart" sprach, ist vorerst geschäftsführender Landesvorsitzender. Gewählt wird er bei einem Parteitag, dessen Termin noch festzusetzen ist. Zu Personalia machte der designierte Parteichef, dessen Bestellung einstimmig erfolgte, am Montag noch keine Angaben. Er habe jedenfalls "komplett freie Hand".

Auf Nachfrage hielt Stadler fest, dass er eine "gute Gesprächsbasis" mit Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) habe. Diese aufzukündigen sehe er keinen Grund. Wie man kooperieren könne, werde die Zukunft weisen.

Stadler bleibt St. Pöltner Bürgermeister

Er wisse um die "große Verantwortung", die auf seinen Schultern laste, betonte Stadler, der sich nach dem etwa zweieinhalbstündigen Vorstand gemeinsam mit Frauenministerin stv. Landesvorsitzender Gabriele Heinisch-Hosek der Presse stellte. Er habe nach einigen Gesprächen am Sonntagabend "gut überlegt", sich der Herausforderung zu stellen.

Stadler machte aber auch gleich klar, den "St. Pöltnern im Wort" zu sein, weshalb er Bürgermeister bleibe. Damit unterstrich er, nicht in die niederösterreichische Landesregierung einzuziehen. Stadler will "ein neues Team für einen ganz neuen Weg" präsentieren. Bei aller Verantwortung für die Partei sei es für ihn selbstverständlich, das Amt des Stadtchefs nach bestem Wissen zu erfüllen.

Für die Neuaufstellung des Teams der SP-NÖ seien keine weiteren Abstimmungen notwendig, betonte Stadler. Es gehe um den Landesvize, einen Landesrat, den Landtagspräsidenten, auch über den Klubobmann werde man diskutieren. Der designierte Parteichef will "in aller Ruhe" in den kommenden Tagen die Personalfragen klären.

Die Landespartei werde aber auch Inhalte festlegen und Strukturen hinterfragen. "Die nächste Wahl kommt schon bald." Es sei sein fester Entschluss, die niederösterreichische SPÖ bestmöglich für die Nationalratswahl im Herbst aufzustellen und möglichst viele Stimmen zu holen. Die Wähler würden je nach Wahl unterscheiden. Es würden immer mehr Persönlichkeiten gewählt, die Karten für die Nationalratswahl seien demnach völlig neu gemischt.

"Wer mich kennt, weiß, man kann mit mir paktieren, reden, zusammenarbeiten", so Stadler. Die niederösterreichische SPÖ werde ihre Ideale und Programme nicht aufgeben. Wenn freilich verschiedenen Kräfte zu Kooperationen bereit seien und das Niederösterreich diene, wolle er seine Partei überzeugen, diese Entscheidungen mitzutragen.

Unvereinbarkeitsregelung

In Niederösterreich ist nach der Landtagswahl 2003 eine Unvereinbarkeitsregelung in Kraft getreten. Ein Mitglied der Landesregierung darf demnach nicht auch Bürgermeister sein. Bleibt Stadler also Stadtchef von St. Pölten, trifft das auf ihn zu. Dem Vernehmen nach will Stadler Bürgermeister bleiben.

Der 47-Jährige ist seit 9. Juli 2004 Bürgermeister und auch Vorsitzender der SPÖ St. Pölten-Stadt. Er schlug bisher zwei Gemeinderatswahlen, bei denen die Sozialdemokraten 59,6 (2006) beziehungsweise 56,8 Prozent (2011) und somit jeweils die absolute Mehrheit erreichten. Bei seinem ersten Antreten hatte Stadler gut drei Prozentpunkte zugelegt.

Mit St. Pölten ist Stadler seit vielen Jahren eng "verbandelt". 1992 trat er in den Magistrat der Landeshauptstadt ein und wurde Stellvertreter des Abteilungsvorstandes der Magistratsabteilung Öffentlichkeitsarbeit, Internationale Kontakte und Tourismus. Seit September desselben Jahres ist der Philologe, Historiker und Sozialkundler, der sein Studium mit Auszeichnung abschloss, auch Mitglied der SPÖ. (APA/red, derstandard.at, 4.3.2013)

Josef Leitners Abschiedsbrief im Wortlaut

Sehr geehrte Genossinnen und Genossen,

nach der gestrigen Wahlniederlage habe ich mich dazu entschlossen, beim heutigen Landesparteivorstand meine Funktion als Landesparteivorsitzender der SPÖ Niederösterreich zurückzulegen, mich völlig aus der Politik zurückzuziehen und damit den Weg für einen Neustart unserer Bewegung freizumachen.

Über die Beschlüsse des Landesparteivorstandes werdet ihr selbstverständlich raschestmöglich informiert.

Einerseits ist für mich heute ein sehr trauriger Tag, andererseits habe ich in den letzten Jahren euch kennengelernt und Freundschaften geschlossen, an denen mir viel liegt.

Überdies bin ich sehr stolz darauf, dass sich zahlreiche Mitglieder und FunktionärInnen aus Partei, FSG und befreundeten Organisationen für mich persönlich eingesetzt haben.

Ich möchte mich auf diesem Wege auch bei meinen MitarbeiterInnen in Partei, Landtagsklub und Regierungsbüros sehr herzlich bedanken; wir haben vielen Menschen helfen können und so manches Projekt umgesetzt.

Letztlich bitte ich euch darum, den neuen Landesparteivorsitzenden und sein Team mit eurer ganzen Kraft zu unterstützen, um die zukünftigen Herausforderungen zu meistern.

Sehr geehrte Genossinnen und Genossen, es ist sehr schön gewesen, mit euch ein Stück des Weges gehen zu dürfen.

Hoch lebe die Sozialdemokratie!

Glück auf und Freundschaft,

Euer Sepp Leitner

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    Josef Leitner, hier mit Bundeskanzler Werner Faymann, zieht sich aus der Politik zurück.

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