St. Pölten - Die ÖVP zeigte sich mit dem Ausgang der Wahlen in Niederösterreich am Sonntag mehr als zufrieden: "Für Niederösterreich ist das ein sensationelles Ergebnis. Das war ein toller Erfolg von Erwin Pröll und der niederösterreichischen Volkspartei", sagte Generalsekretär Hannes Rauch in einer ersten Reaktion. "Die Gratulation gilt aber auch für Kärnten, wo unser Wahlziel übertroffen wurde."
Wenn man sich den Jahresverlauf bisher ansehe - "mit erfolgreicher Volksbefragung und jetzt den beiden erfolgreichen Landtagswahlen" -, dann werde 2013, wie von Michael Spindelegger angekündigt, "das Jahr der ÖVP". Rauch gab sich auch überzeugt, dass die Wahl in Tirol, sie steht am 28. April an, ein gutes Ergebnis für die ÖVP bringen werde.
Team Stronach: "Überglücklich"
Man sei "überglücklich", sagte Ernest Gabmann jun., Landesgeschäftsführer des Team Stronach in Niederösterreich. Er verwies darauf, dass die Neo-Partei "ein beachtliches Ergebnis erzielen" werde. Das Team Stronach wolle nun seine Wirtschaftskompetenz im NÖ Landtag einbringen.
Martin Huber, Landesgeschäftsführer der FPÖ, gestand ein, das Wahlziel nicht erreicht zu haben. Die Freiheitlichen hätten jedoch ein "passables Ergebnis" erreicht. Sie wollten auch weiterhin "Sachpolitik zum Wohl der Bürger" machen.
SPÖ-Leitner: "Unerfreuliches Ergebnis"
SPÖ-Landesparteiobmann Sepp Leitner hat die Verluste seiner Partei bei der NÖ-Landtagswahl am Sonntag als "unerfreuliches Ergebnis" bezeichnet. Vor Journalisten kündigte Leitner an, dass die niederösterreichische SPÖ am Montag in den Parteigremien über mögliche Konsequenzen beraten werde.
Leitner verwies darauf, dass die SPÖ trotz ihres schlechtesten Ergebnisses in der Geschichte weiterhin die zweitstärkste Partei in Niederösterreich sei, und deshalb sei es notwendig, sehr rasch Konsequenzen in den Strukturen zu ziehen. Für solche Konsequenzen werde er am Montag einen konkreten Vorschlag in den Parteigremien machen. Ob er dabei seinen Rücktritt anbieten werde, wollte Leitner nicht konkret sagen. Er meinte nur, in dem Vorschlag "bin ich mit dabei".
Zu den Gründen der SPÖ-Verluste erklärte Leitner, die Themen der SPÖ seien zwar richtig gewesen, man sei damit aber nicht durchgedrungen. Es habe einen medialen Zweikampf zwischen Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) und Frank Stronach gegeben, da sei man medial nicht durchgedrungen. Das sei "sehr schade", aber das Ergebnis sei zu akzeptieren.
Faymann kündigt Neuaufstellung an
Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann hat am Sonntag eine Neuaufstellung der niederösterreichischen Landespartei nach der Wahlniederlage am Sonntag angedeutet. "Ich bin überzeugt, dass meine Freunde in Niederösterreich stark genug sind, sich gut aufzustellen", sagte Faymann am Sonntag im ORF-Fernsehen. Das gute Ergebnis des Team Stronach in Niederösterreich und Kärnten führt er auf Proteststimmen zurück.
Furcht vor dem auf Anhieb starken Team Stronach habe er nicht, sagte Faymann: "Das zeigt ja nur, dass wir als Parteien, die im Staat Verantwortung haben, noch viel ernsthafter und mit viel mehr Engagement der Bevölkerung zeigen müssen, dass wir konstruktiv arbeiten." Stronach habe von "Proteststimmen" profitiert. Dass der Milliardär die Zukunft Österreichs gestalten könnte, bezweifelte Faymann: "Ich halte ihn für jemanden, der, wenn der Erfolg nicht weiter läuft, wieder aufhört."
Viezkanzler Michael Spindelegger (ÖVP) machte klar, dass die Regierung noch bis zum Herbst im Amt sein und u.a. noch die Eckpfeiler des Budgets bis 2017 beschließen werde.
Strache: Kein "Optimalergebnis"
Kein "Optimalergebnis" hat FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache im Abschneiden seiner Partei bei der Niederösterreich-Wahl am Sonntag gesehen. Dennoch sei es aber das "viertbeste" in Niederösterreich.
"Es ist traurig für Niederösterreich, dass es nicht gelungen ist, die absolute Mehrheit der ÖVP zu brechen", betonte Strache. Der Wahlkampf sei eine "Materialschlacht" gewesen und ein "inszeniertes Duell, wo wenig Platz übrig geblieben ist", konstatierte der FP-Chef.
Landesobfrau Barbara Rosenkranz bezeichnete die Verluste der FPÖ bei der Landtagswahl in Niederösterreich als "schmerzlich". Die Spitzenkandidatin gestand auch ein, dass die Wahlziele nicht erreicht worden seien. "Wir wollten die absolute Mehrheit der ÖVP brechen und stärker werden."
Rosenkranz kündigte an, "mit der Landesgruppe die Lage und das Ergebnis diskutieren" zu wollen. Einen Termin dafür gab es Sonntagabend noch nicht. Bei den Freiheitlichen gibt es am "blauen Montag" nach einer Wahl traditionell keine Parteigremien.
Glawischnig sieht Ergebnis positiv
Die Bundessprecherin der Grünen, Eva Glawischnig, hat die geringen Zugewinne der Grünen in einer Gesprächsrunde des Fernsehsenders ATV am späten Sonntagnachmittag verteidigt. "Wir haben heute unser bisher bestes Ergebnis in Niederösterreich erzielt." Zugleich beklagte sie, der Plakatwahlkampf in Niederösterreich sei "Steuergeldvernichtung" gewesen. (APA, 3.3.2013)