Apple vs. Samsung: Richterin halbierte Strafe für Samsung

2. März 2013, 08:08
127 Postings

Von über einer Milliarde auf 600 Millionen Dollar – falsche Berechnungen als Ursache

Knalleffekt am nordkalifornischen Bezirksgericht. Lucy Koh, Vorsitzende des im letzten Sommer in erster Instanz beendeten Patentstreits zwischen Apple und Samsung, hat die Rekordstrafe gegen Samsung drastisch reduziert, wie Wired berichtet.

Beinahe halbiert

Ursprünglich sollte der koreanische Konzern rund 1,05 Millarden Dollar als Schadensersatz für diverse Patentverletzungen entrichten. Dieser Betrag wurde nun um 450 Millionen Dollar oder rund 43 Prozent reduziert. 598,9 Millionen werden demnach noch anerkannt.

"Unzulässige" Annahme

Der Grund: Das Gericht stuft eine der Annahmen, auf Basis derer die Jury ihre Entscheidung damals gefällt hat, als "unzulässig" ein, auch im zeitlichen Kontext gab es Berechnungsfehler. Es bleibt nun zu klären, wie hoch der reduzierte Schadensteil tatsächlich bemessen werden muss. Er dürfte am Ende deutlich unter der ursprünglichen Berechnung liegen.

Die Neukalkulation könnte in einem zweiten Prozess vorgenommen werden, in welchem auch über weitere Schadensersatzforderungen hinsichtlich des Verkaufs von betroffenen Samsung-Geräten nach der Urteilsverkündung entschieden werden dürfte. Koh rät jedoch beiden Parteien dazu, das laufende Berufungsverfahren zu Ende zu bringen, bevor ein solcher angestrengt wird.

Falsche Berechnungsgrundlage

Zwei Fehler attestierte man den Laienvertretern bei der Entscheidungsfindung. So wurden Samsungs Gewinne herangezogen, um zu errechnen, um jenen Schaden zu errechnen, den die Verletzung von verschiedenen Patenten ("utility patents") Seitens Samsung verursacht haben soll. Diese Praxis wird jedoch nur bei der Verletzung von Geschmacksmustern ("design patents") angewandt.

Schadenszeitraum zu weit gefasst

Außerdem hat man sich bei der Zeitperiode verrechnet, für welche Apple Schadensersatz zugestanden wurde. Koh erklärte, dass Apples Forderungen erst ab dem Datum anerkannt werden können, ab welchem Samsung von Apple über den Verdacht der Patentverletzungen informiert worden war. Als diesen nennt Apple den vierten August 2010. Bei einem Treffen will man bereits alle Vorwürfe vorgebracht haben, die in dem Verfahren von Relevanz waren.

Aus den vorgelegten Dokumenten geht dies jedoch nicht hervor. Eine entsprechende Liste enthält lediglich das "Scrollback"-Patent. Eine vollständige Aufzählung aller vermuteten Verletzungen übermittelte der US-Konzern seinem Rivalen demnach erst am 15. April 2011, als die Klage eingereicht wurde.

Kein Frieden in Aussicht

Was sich nicht geändert hat, ist die Feststellung der Jury, dass Samsung eine Reihe von Apple-Patenten verletzt hat. Ohnehin dürfte der Konflikt der beiden Tech-Riesen längst nicht ausgestanden sein. Für 2014 dürfte ein zweiter, großer Prozess ins Haus stehen. (red, derStandard.at, 01.03.2013)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Der im Sommer zu Ende gegangene Prozess dürfte längst nicht die letzte juristische Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung gewesen sein.

     

Share if you care.