Viele Listen, vier Wahlen

1. März 2013, 05:30
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Kärnten: Landtag bleibt in weiter Ferne

Zehn Parteien - so viele wie noch nie - treten zur Kärntner Landtagswahl an. Darunter sind vier Kleinparteien, die mit großem persönlichem Engagement, aber mit wenig Geld in den Wahlkampf gezogen sind. Und mit Spitzenkandidatin Christa Köfler von der Lebenswerten Partei Österreichs (LPÖ) wirft sich die einzige Frau in die Kärntner Wahlschlacht. Christa Köfler hat ihre Partei vor zwei Jahren gegründet und widmet sich neben Tourismus und Wirtschaft hauptsächlich sozialen Themen. Da bekommt sie allerdings auch Konkurrenz von der "Allianz Soziales Kärnten", kurz ASOK genannt, deren Spitzenkandidat Gerald Murer auch Nichtwähler und Politikverdrossene ansprechen will. Vor allem aber bietet die ASOK Kandidaten der slowenischen Volksgruppe eine politische Plattform. Stärkung der Basisdemokratie ist darüber hinaus ein wichtiges Wahlziel.

Junge Wähler ansprechen will die Piratenpartei, und sie nutzt dafür verstärkt die Social Media. "Oberpirat" Günter Egger startete seinen Wahlkampf vor der FPK-Zentrale und schlug symbolisch einen blauen Stein aus der Wand des Parteilokals. Die Liste Stark trat schon 2009 an und kämpft jetzt mit Johann Ehmann neuerdings um den Einzug in den Kärntner Landtag. Keiner der vier Kleinparteien dürfte das gelingen.

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Niederösterreich: Kein gutes Pflaster für Kleinparteien

In 21 Bezirken 50 Unterstützungserklärungen zu sammeln, das ist für die kleinen Wahlwerber eine ziemlich große Hürde. Dementsprechend hat es keine der Kleinparteien geschafft, in ganz Niederösterreich anzutreten. Am erfolgreichsten waren noch die Kommunisten, sie finden sich in 19 Bezirken auf dem Wahlzettel, nur in Gmünd und in Waidhofen an der Thaya hat es nicht gereicht. Spitzenkandidat ist Nikolaus Lackner aus Krems, wo eine linke Liste bei den Gemeinderatswahlen im Vorjahr immerhin fast sieben Prozent erhielt.

Noch keine Wahlerfahrung haben die Mutbürger in Niederösterreich. Sie werden von verschiedensten Bürgerlisten unterstützt und haben in 13 Bezirken ihre Kandidatur eingereicht. Spitzenkandidat ist Herbert Weinzettl, Gemeinderat in Reichenau.

Für die Christen versucht es noch einmal Rudolf Gehring, der auch schon Bundespräsident werden wollte. 2008 gab es am Wahltag 0,8 Prozent für die Partei, diesmal dürfte selbst das schwierig werden, die Christen kandidieren nur in den Bezirken Amstetten, Baden, Melk und Mödling.

Die Piraten können am 3. März überhaupt nur jene Niederösterreicher wählen, die im Bezirk Gänserndorf wohnen. Für sie tritt Walter "Waltbon" Bonhardi aus Strasshof an.

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Salzburg: Probegalopp für die Stadtwahl

Dass eine der Kleinparteien bei den Landtagswahlen am 5. Mai den Sprung in den Landtag schafft, ist so gut wie ausgeschlossen. Kandidieren werden Piraten und Kommunisten dennoch. Beide Parteien wollen die Landtagswahlen als Werbeplattform für die Gemeinderatswahlen in der Landeshauptstadt im März 2014 nutzen. Und für beide - Piraten wie KPÖ - stehen die Chancen auf ein Gemeinderatsmandat gar nicht schlecht.

Die KPÖ ist zwar seit 46 Jahren nicht mehr im Stadtparlament vertreten, verpasste aber 2009 den Einzug in den Gemeinderat mit einem Stimmenanteil von zwei Prozent nur um etwa 300 Stimmen. Auch den Piraten werden jene 1500 Stimmen zugetraut, die man für ein Gemeinderatsmandat benötigt. Finanzkrise und Verlust des Vertrauens in die Politik beflügeln die Protesthaltung der Wähler.

Das Sammeln von Unterstützungserklärungen für die Landtagswahlen sei leichter als früher, sagt KPÖ-Wahlkampfleiter Josef Enzendorfer. In jedem der sechs Wahlbezirke des Landes müssen 100 Unterschriften aufgebracht werden. Piraten und KPÖ wollen sich auf die Stadt und den Flachgau konzentrieren.

Unsicher ist die Kandidatur der Gruppe Das Neue Österreich. Die Neos sind noch auf Kandidatensuche. 

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Tirol: Listenvielfalt belebt Tiroler Demokratie

Noch werden Unterstützungserklärungen gesammelt. Etwa von den Piraten. In Tirol gibt es gleich zwei Listen: Die Inn-Piraten um den Innsbrucker Gemeinderat Alexander Ofer wollen auch in den Landtag. Derzeit sehe es allerdings nicht so gut aus mit den Unterschriften. Keiner kenne sich aus, weil es ja auch noch die Piraten Partei Tirol gebe. Diese kämpfen mit Irene Labner an der Spitze. Auch die Christliche Partei Tirols will antreten, Spitzenkandidaten gibt es noch keinen. Für eine Gleichbehandlung beim Wehrdienst und gleiches Pensionsalter von Männern und Frauen will sich Andreas Mitterer von der Männerpartei einsetzen.

Die Liste "Vorwärts Tirol" mit dem ehemaligen SP-Landesrat Hans Lindenberger an der Spitze und der schwarzen Anna Hosp rittern landesweit um Stimmen. Zumindest in Innsbruck bereits fix auf dem Stimmzettel sind die Kommunisten. Wahlerfolge in Krems und Graz lassen sie hoffen, dass es auch in Tirol Potenzial für eine Linkspartei gibt. Transitrebell Fritz Gurgiser und Thomas Schnitzer, beide Abtrünnige der Liste Fritz, stehen als "Gurgiser & Team" am 28. April auf dem Wahlzettel. Und ob die Liste Fritz, die ja für Gründer Fritz Dinkhauser keine Partei, sondern eine Bewegung ist, noch einmal antritt, wird erst Mitte März entschieden. (stein/hei/neu/ver, DER STANDARD, 1.3.2013)

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