Gedränge auf dem Stimmzettel

1. März 2013, 05:30
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Immer mehr Initiativen setzen auf direkte Demokratie und spekulieren mit Frust der Bürger

In Kärnten sind es insgesamt zehn Parteien, die bei der Wahl am Sonntag in den Landtag drängen, in Niederösterreich sind es neun. Nicht alle Parteien treten landesweit an, in Kärnten probiert es die Liste Stark in einzelnen Wahlkreisen, die Piraten oder die Lebenswerte Partei Österreich (LPÖ) treten dagegen landesweit an. In Niederösterreich tritt die KPÖ in 19 Bezirken an, die Mutbürger probieren es in 13 Bezirken, die Christen in vier, die Piraten muten sich dagegen nur Gänserndorf zu.

Das Team Stronach gilt hingegen gar nicht mehr als Kleinpartei, auch wenn es zum ersten Mal antritt. Auch ohne Wahl verfügt Stronach bereits über fünf Abgeordnete im Nationalrat, allesamt abgeworben vom BZÖ.

V. li.: Manfred Schärfinger von den Mutbürgern, Robert Marschall von der EU-Austrittspartei und Mario Wieser von den Piraten.

Im Laufe dieser Legislaturperiode haben sich etliche Initiativen und Parteien gebildet, die auch zu einer Kandidatur bei der Nationalratswahl im Herbst drängen. Am prominentesten sind die Piraten, die auch in Deutschland auf zum Teil beachtliche Erfolge zurückblicken können. Neu auf der politischen Bühne sind die Neos hinter Parteigründer Matthias Strolz, einem ehemaligen ÖVP-Sympathisanten, die eine Kooperation mit den Liberalen suchen und wenigstens in Wien schon mit Plakatständern für sich werben.

V. li.: Rudolf Gehring von der Christlichen Partei, Oliver Peter Hoffmann von der Männerpartei und Matthias Strolz von den Neos.

Die Initiative "Mein OE" startet im April ihr Volksbegehren "Demokratie jetzt", will aber nicht bei Wahlen antreten. In jedem Fall eine Kandidatur geplant hat dagegen die Christliche Partei Österreich, die bisher allerdings jeweils unter einem Prozent geblieben war. Die KPÖ rechnet sich durch das gute Ergebnis in Graz auch auf Bundesebene Chancen aus, sucht aber noch Partner.

V. li.: Mirko Messner von der KPÖ, Angelika Milnar vom LIF und Christian Obermayr von der Online-Partei.

In einer Allianz wollen die Mutbürger antreten, auch die EU-Austrittspartei will kandidieren. Pläne wälzen auch die Männerpartei, die Realdemokraten oder die "Unzufriedenen Österreicher". Manche Meinungsforscher reihen auch bereits das BZÖ unter den Kleinparteien mit schlechter Aussicht ein. (nikh, DER STANDARD, 1.3.2013)

Wissen: Klein und Kleiner

Die Piraten haben bereits im Gemeinderat von Innsbruck und Graz je ein Mandat erreicht. Basisdemokratie wird großgeschrieben, dennoch gibt es einen Kandidaten, der bei der Nationalratswahl auf Platz eins antreten wird: Mario Wieser, ein 26-jähriger Elektroniker aus Oberösterreich.

Die Neos haben sich im Oktober konstituiert, sie wollen jedenfalls bei der Nationalratswahl antreten, ihr Chef ist Matthias Strolz, ein ehemaliger ÖVP-Mitarbeiter. Voraussichtlich wird es ein Wahlbündnis mit dem Liberalen Forum und den Julis geben.

Unter dem Titel "Mutbürger" haben sich mehr als zehn Parteien, Bürgerinitiativen und Bewegungen zusammengeschlossen, darunter die Online-Partei Österreich - noch ohne Spitzenkandidaten.

Antreten will die KPÖ, möglicherweise im Verbund mit anderen linken Gruppierungen. Unverdrossen auch die Christliche Partei mit Spitzenkandidat Rudolf Gehring.

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