Voves fordert Reformen in der SPÖ

28. Februar 2013, 14:41
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Steirische SPÖ wird umgebaut - Präsentation am 1. Mai, neues Statut 2014

Graz - Der steirische SPÖ-Chef und Landeshauptmann Franz Voves hat an seinem 60. Geburtstag am Donnerstag die Notwendigkeit einer "Reform an Haupt und Gliedern" in der SPÖ betont. Voves kritisierte in Interviews überholte Strukturen und eine Säumigkeit der Bundespartei. Am 1. Mai wolle er die neue Marschrichtung auf Landesebene präsentieren.

Ausgehend vom Wahlergebnis in Italien bezichtigte Voves die etablierten Parteien der Unfähigkeit, sich zu wandeln - auch in Österreich hätten SPÖ und ÖVP weder ihre Strukturen noch ihre Inhalte der geänderten Wirklichkeit angepasst. Gelinge in den nächsten zehn Jahren keine Öffnung und kein Aufbrechen, würden beide Parteien zugrunde gehen, sagte er der "Kleinen Zeitung": "Dann steuern wir auf den Triumph der Nichtpolitik zu."

Deftige Worte fand Voves für die eigene Partei beziehungsweise Teile davon. So habe die SPÖ in Graz "in allen Sektionen ungefähr 30 Jahre verschlafen. Der Doppelliter und die Schnapskarten, die man im Sektionslokal verwendet hat, haben mit der Wirklichkeit draußen nichts mehr gemein gehabt." Ähnliches gelte für die Wiener SPÖ: "'Servas und griaß di' und jede Woche ein Meeting, aber der Strache gewinnt auf der Straße die Stimmen."

"Bundesparteien nicht ganz so weit"

"Unsere Bundesparteien sind leider noch nicht ganz so weit", sagte Voves im ORF Steiermark, in der Steiermark habe man die Zeichen an der Wand begriffen. Am 1. Mai werde er die Parteireform vorstellen. "An diesem Tag werden wir beginnen, die Partei aufzubrechen. Wir werden die Stammorganisation effizienter regional orientieren und daneben eine Organisation für neue Zielgruppen und Themen aufbauen", so Voves in der "Kleinen Zeitung".

Der Kick-off zu dem Reformprozess erfolgte schon im Frühjahr 2011, nunmehr befinde man sich "auf gutem Weg", sagte Parteigeschäftsführer Anton Vukan: Beim Landesparteitag im Herbst 2014 soll ein neues Statut beschlossen werden, an dem sich dann auch die Wahlbewegung für 2015 orientieren werde. Die Reform verfolge zwei Stoßrichtungen: die Änderung der Organisationsstruktur - sieben Regionalzentren statt 14 Bezirksorganisationen - und die Öffnung nach außen, "eine zweite Säule neben der Partei, ein Angebot zur Mitgestaltung für Mutbürger, über Bürgerinitiativen hinausgehend".

Wiener SPÖ verwundert

Die Wiener SPÖ hat sich am Freitag verwundert gezeigt über Aussagen des steirischen Landesparteivorsitzenden Franz Voves. Dieser dürfte "schon lange nicht mehr in Wien gewesen sein. Wir laden ihn gerne zu einem Rundgang durch die moderne neue Wiener Partei ein", erklärte der Wiener Landesparteisekretär Christian Deutsch in einer Aussendung. Voves hatte in Interviews anlässlich seines 60. Geburtstages auf Reformen in der Partei gedrängt und dabei auch direkt die Wiener Landesgruppe angesprochen.

Man wünsche dem "steirischen Parteifreund Franz Voves alles Gute zum 60er" und gratuliere zu Erfolgen auf der Landesebene, hielt Deutsch fest. "Bedauerlicherweise" dürften ihm aber "große Veränderungen" in der Wiener Partei entgangen sein. Deutsch verwies etwa darauf, dass der Landesparteitag nun für alle Mitglieder offen ist oder auf die "größte Mitgliederbefragung in der Parteigeschichte".

"In den letzten Jahren hat sich also ziemlich viel in der Wiener SPÖ getan. Und den Leuten hier gefällt das auch. Umso unverständlicher ist für uns die etwas eigenartige Begleitmusik zu Voves' rundem Geburtstag", meinte Deutsch. (APA, 28.2.2013)

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    Voves über seine Partei: "Der Doppelliter und die Schnapskarten, die man im Sektionslokal verwendet hat, haben mit der Wirklichkeit draußen nichts mehr gemein gehabt."

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