Gericht in Japan: Apple hat nicht gegen Samsungs Patent verstoßen

28. Februar 2013, 12:57
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Patentstreit: Smasung wollte mit Klage Produktion und Vertrieb von vier iPhone-Modellenunterbinden

In einem Patentstreit zwischen Apple und Samsung in Japan hat ein Gericht zugunsten des US-Konzerns entschieden. Ein Samsung-Patent zur Übertragung von Daten betreffe nicht die von Apple verwendete Technologie, entschied das Bezirksgericht von Tokio laut Medienberichten am Donnerstag. Der südkoreanische Apple-Konkurrent wollte mit der Patentklage die Produktion und den Vertrieb von vier iPhone-Modellen sowie von zwei Versionen des Tablet Computers iPad unterbinden.

Ein Dutzend Gerichtsverfahren anhängig

Der Richterspruch ist der jüngste in einer ganzen Reihe von weltweit laufenden Patentstreitigkeiten zwischen den beiden Rivalen. Allein in Japan sind rund ein Dutzend Gerichtsverfahren anhängig.

Ein Gericht in Kalifornien hatte Samsung im vergangenen Jahr wegen der Verletzung von Patenten und Designmustern von Apple zu einer Schadensersatzzahlung von einer Milliarde US-Dollar verklagt. Das kalifornische Urteil ist allerdings noch nichts rechtskräftig. Im August 2012 hatte Samsung wiederum in Tokio einen Sieg gegen Apple verbuchen können, als ein Gericht eine Patentverletzung bei der Synchronisation von Musik- und Videodateien unter dem Apple-System iOS mit externen Servern feststellte. Auch in diesem Fall läuft eine Berufung. (APA, 28.02. 2013)

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