Rätselhafte Übernahme von Stadt-Derivaten durch Land Salzburg

27. Februar 2013, 18:00
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Grüne: Zusammenhang mit Olympia-Bewerbung - Bürgermeister dementiert

Salzburg - Während das Land immer tiefer im Finanzsumpf versinkt, steht die Stadt mit einer blütenweißen Budgetweste da. Dass dies so ist hat Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) auch dem Land zu verdanken. 2007 hat die Stadt sechs ihrer zwölf Derivatgeschäften geschlossen, die verbliebenen hat das Land übernommen, obwohl die Geschäfte im Wert von sechs Millionen Euro im Minus waren. Warum das Land der Stadt so großzügig unter die Arme gegriffen hat, ist eine der offenen Fragen im Finanzskandal.

Der Leiter der Finanzabteilung, Eduard Paulus, berichtete im U-Ausschuss von einer "politischen Absprache" zwischen Schaden und dem damaligen Landesfinanzreferenten Othmar Raus (SPÖ). Bei der Größe des Landesportfolios wären die Stadtpapiere aber "belanglos" gewesen. FPÖ und ÖVP vermuten nun einen Deal zwischen Schaden und Raus. Welcher Art wüssten sie aber nicht. Die Grünen glauben an einen Zusammenhang mit der Bewerbung Salzburgs für die Winterspiele 2014. Motto: Wir übernehmen euer Finanzrisiko, dafür kandidiert ihr für Olympia.

Schaden weist dies strikt zurück. Die beiden Finanzabteilungen hätten auf Beamtenebene miteinander kommuniziert, es habe keine Weisungen gegeben. Raus und er hätten lediglich "im Hintergrund" zugestimmt, sagt Schaden im Standard-Gespräch. (neu, DER STANDARD, 28.2.2013)

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