Italiens "King George" vor letzter Herkulesaufgabe

26. Februar 2013, 18:38
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Greiser Präsident Napolitano muss noch einmal Ordnung ins festgefahrene Staatsgefüge bringen - Dabei ist die Wahl seines Nachfolgers selbst noch ungewiss

Wieder einmal obliegt es Giorgio Napolitano, den italienischen Karren aus dem Dreck zu ziehen. Der Staatspräsident war es, der im Dezember Neuwahlen ausrief, nachdem der von ihm ein Jahr zuvor ins Amt berufene Mario Monti hingeschmissen hatte. "King George" nannte ihn die "New York Times" hymnisch, als er den skandalumwitterten Silvio Berlusconi zum Rücktritt zwang. Napolitanos wohl letzte Aufgabe ist es nun, Ordnung in das ins Stocken geratene Staatsgefüge der Erben Garibaldis zu bringen. Dabei steht der 87-Jährige, erster Ex-Kommunist an der Spitze der Italienischen Republik, selbst im Spätherbst seiner politischen Karriere. Am 15. Mai läuft sein Mandat aus, ein nochmaliges Antreten hat Napolitano kategorisch ausgeschlossen. Viel Zeit hat er nicht.

Schwierige Konsultationen

Die erste Sitzung der neu gewählten Parlamentskammern steht am 15. März an. Nach der Bildung der Fraktionen im von Mitte-rechts-dominierten Senat und dem Abgeordnetenhaus, wo Pier Luigi Bersanis Mitte-links-Block die Mehrheit hat, muss Napolitano die Konsultationen mit den Parteien moderieren. Unwahrscheinlich, dass dies für den erfahrenen Strippenzieher Napolitano zum Spaziergang wird. Zwar gibt sich der frühere Premier Silvio Berlusconi kompromissbereit und hat eine mögliche Koalition mit Bersani nicht ausgeschlossen, gegenüber dem Monti-Block zeigte er sich bisher aber schroff ablehnend. Und Beppe Grillo, der lachende Dritte, hat ohnedies schon vor der Wahl jede Zusammenarbeit mit den großen Blöcken abgelehnt.

Doch auch die Kür von Napolitanos Nachfolger als Staatspräsident, bei der Ex-Premier Romano Prodi als Favorit gehandelt wird, könnte ins Trubeln geraten. Der Staatschef wird von einem Gremium gewählt, das aus den Parlamentsabgeordneten beider Kammern und 58 Regionalvertretern zusammengesetzt ist. Da für eine Neuwahl des Parlaments die Zeit nicht reicht, bevor die Frist der Präsidentenwahl erreicht ist, muss Napolitanos Erbe von einem Parlament ohne klare Mehrheiten gewählt werden. (red, derStandard.at, 26.2.2013)

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    Giorgio Napolitano muss noch einmal Ordnung schaffen.

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