Wieder FP-Mitglied nach fragwürdigem Facebook-Posting "ausgetreten"

22. Februar 2013, 17:16
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Musikvideos der Neonazi-Band "Zillertaler Türkenjäger" beworben

In Oberösterreich ist ein weiteres FPÖ-Mitglied nach einem fragwürdigen Facebook-Posting aus der Partei ausgeschieden. Der Linzer Funktionär soll bereits im Jahr 2011 Musikvideos der Neonazi-Band "Zillertaler Türkenjäger" im Internet beworben haben, berichtete der "Kurier" am Freitag. Stadtparteichef Stadtrat Detflef Wimmer teilte der APA am Nachmittag mit, dass der 42-jährige seine Mitgliedschaft zurückgelegt hat.

Inhalte "absolut indiskutabel"

In Deutschland ist die Verbreitung und Bewerbung von Tonträgern der einschlägigen Musikgruppe verboten. Der Funktionär hat laut Zeitungsartikel auch eine Demo der rechtsextremen deutschen NPD beworben. Wimmer bezeichnete die veröffentlichten Inhalte als "absolut indiskutabel". Der Mann habe sofort zugegeben, die fraglichen Einträge gepostet und später wieder gelöscht zu haben. Er spreche von einer großen Dummheit, die er jetzt bereue, so Wimmer. In den vergangenen eineinhalb Jahren sei er nicht mehr aufgefallen.

Laut Staatsanwaltschaft Linz ist derzeit offen, ob ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird. Man prüfe, ob ein hinreichender Anfangsverdacht für eine Straftat gegeben ist, erklärte Behördensprecher Philip Christl.

Verfassungsschutz

Bereits vergangene Woche hatten Facebook-Postings zweier Innviertler Funktionäre den Verfassungsschutz auf den Plan gerufen, einer der beiden Politiker trat daraufhin als Gemeinderat zurück und aus der Partei aus. Auch ein weiterer Freiheitlicher legte seine Mitgliedschaft und seine Ämter nieder, nachdem berichtet worden war, dass sich die Justiz 2004 wegen des Verbotsgesetzes mit dem damals 21-Jährigen befasst hatte.

Für die oberösterreichischen Grünen ist es "kein Wunder", dass FPÖ-Landesparteichef Manfred Haimbuchner nun die "rechte Vergangenheit" seiner Funktionäre einhole. Ob tatsächlich ernsthafte Konsequenzen und eine klare Abgrenzung gegen derartige Umtriebe gezogen würden, "bleibt mehr als fraglich", betonte Menschenrechtssprecherin Maria Buchmayr in einer Aussendung. (APA, 22.02. 2013)

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