Volksbefragung

21. Februar 2013, 19:29
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Die Länder sind wesentlich fleißigere Volksbefrager als der Bund. 18-mal holten Landesregierungen bisher die unverbindliche Meinung der Bürger zu bestimmten Themen ein. Spitzenreiter ist dabei Wien. 1973 fand die erste statt (zur Teilverbauung der Universitätssternwarte Währing), sieben weitere folgten.

In Niederösterreich sprach sich 1989 die Mehrheit für eine Hauptstadt aus. Viermal wurde bereits Olympia ab gefragt: 1997 in Salzburg, Kärnten und Tirol zur Bewerbung für die Winterspiele 2006 (die in Turin statt fanden), Salzburg fragte 2005 auch zu den Winterspielen 2014 (die an Sotschi gingen).

In Vorarlberg gab es bisher zwei Volksbefragungen (1972 und 1989), in der Steiermark und in Oberösterreich jeweils eine (1990 beziehungsweise 2000). Einzig das Burgenland hat noch kein flächendeckendes Referendum durchgeführt.

Bundesweit gab es bisher eine Volksbefragung: über die Einführung eines Berufsheeres – die von der Mehrheit der Wahlberechtigten Anfang des Jahres abgelehnt wurde. (stem/DER STANDARD, 22.2.2013)

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