Rücktritte in der Duma: Alle für einen

Kommentar21. Februar 2013, 20:23
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Die Kremlpartei versucht sich mit Macht von ihrem schlechten Image als Ansammlung von "Gaunern und Dieben" zu befreien

Drei Rücktritte an einem Tag. Die Kremlpartei Einiges Russland versucht sich mit Macht von ihrem schlechten Image als Ansammlung von "Gaunern und Dieben" zu befreien. Dass der einstige Chef der Ethikkommission Wladimir Pechtin mit dem eher unethischen Vorwurf konfrontiert wird, heimlich ein Millionenvermögen ins Ausland geschafft zu haben, bestätigt die Vorurteile vieler Russen gegenüber der politischen Führungskaste.

Sein Mandat "freiwillig" niederzulegen, dürfte Pechtin daher in der Präsidialverwaltung nahegelegt worden sein. Seit Monaten forciert die Kremlführung eine Antikorruptionskampagne, die dem Ziel dient, die Popularität von Präsident Wladimir Putin zu erhöhen. Anfang des Jahres war dieser zum inzwischen dritten Mal mit dem Versprechen angetreten, die Korruption zu bekämpfen. Doch langsam muss er Ergebnisse zeigen, will er sein Rating halten.

Die Konsequenz ist, dass der Kreis derjenigen kleiner wird, die vom Kreml gedeckt werden. Die richtige Parteizugehörigkeit reicht nicht mehr, um sich ungestört bereichern zu können. Notfalls ist der Kreml sogar bereit, die ohnehin zunehmend unbeliebter werdende Partei Einiges Russland insgesamt zu opfern, um Putin zu stützen. Für Putin, der im vergangenen Jahr den Parteivorsitz an Dmitri Medwedew abgegeben hat, ist der Verlust zu verschmerzen. Er hat mit der Nationalen Volksfront bereits eine neue Basis, die nach dem Prinzip "Alle für einen" agiert. (André Ballin, DER STANDARD, 22.2.2013)

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