Geheimniskram

Kolumne21. Februar 2013, 18:09
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Man spürt den Tag nahen, an dem Österreich ebenso korruptions- wie atomkraftfrei der Welt als doppeltes Vorbild leuchtet

Die österreichische Seele ist dem Mysteriösen in dreifacher Hinsicht, wenn auch ungleich intensiv, verbunden: über das Bankgeheimnis, über das Amtsgeheimnis und über politische Geheimniskrämerei. Dabei verhält sich die Hingabe, mit der nun der ärarischen Sphinx ihre Amtsanmaßung verleidet werden soll, umgekehrt proportional zu jener, die einer Erschwerung der Steuerhinterziehung durch Erlösung vom Bankgeheimnis dienen könnte. So wie der Amtsschimmel nun zur Verwurstung freigegeben werden soll (selbstverständlich ordnungsgemäß verpackt), soll die heilige Kuh des Bankgeheimnisses keinen Tag kürzer auf heimischen Triften weiden dürfen, als bis Brüssel sie eines fernen Tages zur Notschlachtung freigibt. Hoamat!

Europäische Einrichtungen erfreuen sich größter Beliebtheit vom Korruptionsexperten bis zur Kronen Zeitung, wenn es gilt, aus den Österreichern ein Volk von Kontrolleuren der Obrigkeit zu modeln, die bis an die Grenze einer obrigkeitlich festgestellten Mutwilligkeit vor keiner kritischen Anfrage zurückscheuen. Jetzt, wo sich auch Sebastian Kurz, neben der Innenministerin der zweite Passepartout der Volkspartei, der Sache annimmt, spürt man den Tag nahen, an dem Österreich ebenso korruptions- wie atomkraftfrei der Welt als doppeltes Vorbild leuchtet.

Weniger begeistert werden Anregungen aus Europa angenommen, wenn es um das andere Mysterium geht. Die eigenen Geheimnisse entschleiert zu sehen weckt weniger Begeisterung selbst dort, wo das Sparbüchel nichts enthält, was besondere Geheimhaltung geboten schienen ließe. Dass als größte Gefahr für das Bankgeheimnis nun die Vermögenssteuer entlarvt wurde, weil Letztere, soll sie überprüfbar sein, an Ersterem kratzt, passt in ein System, in dem man es vorzieht, statt zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen, die Perpetuierung steuerlicher Ungerechtigkeit als Ausdruck ökonomischer Vernunft auszugeben.

Womit wir uns dem weiten Bereich der politischen Geheimniskrämerei nähern, die ihre schönsten Blüten derzeit in Prölls own country treibt. Der niederösterreichische Landeshauptmann hat die hohe Stirn, von den Wählern zu fordern, sie mögen am 3. März für "Klarheit" sorgen - derselbe, der den Adressaten nun seit Monaten nicht nur jede Klarheit über die Veranlagung ihrer Steuergelder und deren Ertrag verweigert - Salzburg dagegen eine Hochburg der Aufklärung -, sondern unter Vorspiegelung spekulativer Genialität den Geheimniskrämer hervorkehrt. Dass er in den letzten Jahren mit seiner absoluten Mehrheit das schwarze Kernland nicht gerade in ein Paradies der Transparenz verwandelt hat, versucht er nun durch die Selbstdarstellung als wiedergeborener Mäcenas ein wenig auszugleichen - weniger l'art pour l'art, aber eine Weltoffenheit als Lokalphänomen, in der er vor allem der eigenen Partei mysteriös vorkommen muss.

Lässt er nun trommeln, wer ihn angreife, greife das Land an, pocht er auf eine sakrale Verbindung von Blutleere und Boden, die programmatisch auf nichts anderes zielt als auf die Erhaltung seiner absoluten Mehrheit. Aber wenigstens daraus macht er kein Geheimnis. (Günter Traxler, DER STANDARD, 22.2.2013)

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