Sieben US-Parlamentarier zu "Informationsbesuch" in Kuba

19. Februar 2013, 22:28
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Offenbar auch Treffen mit Präsident Castro geplant

Havanna/Washington - Sieben US-Parlamentarier haben sich zu einem "Informationsbesuch" nach Kuba begeben, wo offenbar auch ein Treffen mit Präsident Raúl Castro geplant ist. "Es gibt zwischen unseren beiden Ländern ganz offensichtliche Probleme", sagte der demokratische Senator Patrick Leahy nach Angaben der US-Vertretung in Havanna vom Dienstag.

"Aber wir sind nicht gekommen, um zu verhandeln, wir sind hier, um zuzuhören - und um dann zurückzukehren und über das zu sprechen, was wir gesehen haben." Zu der Delegation zählen drei weitere demokratische Senatoren und zwei demokratische Abgeordnete sowie der republikanische Senator Jeff Flake.

Spionagefall Gross

Offenbar war auch ein Treffen der US-Delegation mit dem kubanischen Staatschef Raúl Castro geplant. Leahy hatte sich im Februar 2012 bereits einmal in Kuba aufgehalten und war damals auch von Castro empfangen worden, wie die US-Vertretung weiter mitteilte.

Strittig ist zwischen den USA und Kuba unter anderem der Fall des US-Geschäftsmanns Alan Gross. Dieser war im Dezember 2009 in Kuba festgenommen und 2011 wegen Spionage zu 15 Jahren Haft verurteilt worden. Gross hatte bei mehreren Reisen im Auftrag der US-Entwicklungsorganisation USAID High-Tech-Kommunikationsmittel verteilt.

Die Geräte waren nach US-Angaben für die Kommunikation von Juden in Kuba mit Glaubensgenossen in anderen Ländern bestimmt. Die kubanische Justiz warf Gross hingegen vor, er habe Oppositionsgruppen bei der Spionage für die USA unterstützen wollen und verurteilte ihn wegen "Gefährdung der Unabhängigkeit und Sicherheit" Kubas.

Kuba hat zu erkennen gegeben, dass Gross im Tausch gegen die international als "Cuban Five" bekanntgewordenen fünf Kubaner freigelassen werden könnte, die seit 1998 in US-Gefängnissen wegen Spionage inhaftiert sind. Diese sollen Ende der 1990er Jahre in Florida Informationen über dortige exilkubanische Gruppen gesammelt haben. (APA, 19.2.2013)

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