Rot-schwarzer Watschentanz in Salzburg

19. Februar 2013, 18:46
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Die Vertreter beider Parteien stehen sich in abgrundtiefer - oft auch persönlicher - Feindschaft gegenüber

Tiefe Feindschaft zwischen Salzburger SPÖ und ÖVP. Wenn im hintersten Lungau zwei Dorfpolitiker aneinandergeraten, interessiert die Wirtshausrauferei normalerweise niemanden. Nicht so im nach Finanzskandal und Neuwahlbeschluss aufgeheizten Wahlkampfklima. Als vergangene Woche ein Rammingsteiner ÖVP-Lokalpolitiker einem bei der AK beschäftigten SP-Gemeindevertreter im Streit eine Ohrfeige verpasste, berief der rote AK-Präsident Siegfried Pichler umgehend eine Pressekonferenz ein. Die ÖVP müsse sich von ihrem gewalttätigen Funktionär distanzieren, dieser dürfe kein Amt mehr ausüben, forderte Pichler.

Dass die Lungauer Dorfposse den Weg bis in die Landeshauptstadt gefunden hatte, ist bezeichnend für das Klima zwischen den beiden Regierungsparteien SPÖ und ÖVP. Die Vertreter beider Parteien stehen sich in abgrundtiefer - oft auch persönlicher - Feindschaft gegenüber.

Man versucht sich wechselseitig anzupatzen, wo es nur geht. Vor allem in Sachen Finanzskandal. Jüngstes Beispiel: Am Montag hatte die rot-schwarze Landesregierung einstimmig die weitere Strategie zur Portfolioabwicklung mit den damit verbundenen Kosten von zwei Millionen Euro für die Wiener Wertpapierfirma Ithuba beschlossen. Kaum war der Beschluss gefallen, beginnt die ÖVP die Höhe der Honorare für Ithuba zu kritisieren und wirft der SPÖ vor, nicht über die wahren Kosten informiert zu haben.

Nutznießer dieser wechselseitigen Anpatzereien sind die Oppositionsparteien und das noch nicht einmal gegründete Team Stronach. In allen Umfragen können FPÖ und Grüne zulegen, die Stronach-Gruppe wäre im Landtag.

Ein Ende der rot-schwarzen Koalition in Salzburg nach dem 5. Mai hätte wohl auch bundespolitische Signalwirkung: Wird dann aus der rot-blauen Annäherung an der Salzach ernst, würde die FPÖ im Bund leichter als Koalitionspartner ins Spiel kommen. (neu, DER STANDARD, 20.2.2013)

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