Mehr Transparenz gefordert: Piraten wollen bei ÖH-Wahlen antreten

18. Februar 2013, 14:54
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Kandidatur an fünf Standorten geplant - Unipiraten fordern mehr Mitsprache der Studierenden

Sie heißen Weini, Juli, Gigi, Mod oder Presidente. Wer sich bei den Piraten engagiert, trägt meist einen Spitznamen. Die Piratenpartei will dieses Jahr nicht nur bei der Nationalratswahl und bei Landtagswahlen antreten, auch bei der Wahl zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) vom 14. bis 16. Mai ist eine Kandidatur geplant. An fünf Universitäten in vier Bundesländern gibt es bereits eigene Gruppierungen, an der Uni Wien, der Uni Linz, der Montanuni Leoben, der Technischen Universität Graz und der Uni Klagenfurt. Am Montag stellten die Kandidaten ihr Programm im Rahmen einer Pressekonferenz in Wien vor.

Wichtig ist der Bewegung, die Mutterpartei wurde ursprünglich 2006 in Schweden gegründet, dass die Universitäten transparenter werden. "Jeder Student ist automatisch Mitglied der ÖH", sagte Florian Lammer, Obmann der Unipiraten, "wir wollen die Mitbestimmung und das demokratische Bewusstsein stärken."

Liquid Democracy

Die Piraten fordern, dass Entscheidungen für Studenten einsehbar werden und wollen "Liquid Democracy" auf der Uni erproben. Über eine Internet-Plattform sollen einerseits Studenten ihre Ideen direkt einbringen und andererseits bestimmen können, ob sie an Entscheidungen selbst mitwirken oder etwa ihre Stimme jemandem anderen zufließen lassen wollen. So könne transparent nachvollzogen werden, wie Entscheidungen zustandekommen. "Unsere Vision einer Liquid Democracy soll zunächst an den Unis erprobt werden und sich dann auf die Gesellschaft ausbreiten", so Piratenpartei-Vertreter Lukas Daniel Klausner.

Gegen Studiengebühren

Der Zugang zur Universität soll leichter werden. "Freier Zugang ist wichtig für mündige BürgerInnen", sagte Bundesvorstands-Mitglied Juliana Okropiridse, eine der wenigen Frauen bei der Piratenpartei. Die Unipiraten sind außerdem gegen Studiengebühren und die derzeitige Studieneingangsphase. Sie fordern einen Ausbau der berufsbegleitenden Studien. "Das Streaming der Vorlesungen muss verstärkt werden, damit man sich diese auch zuhause anschauen kann", so Okropiridse.

Die von den Piraten geforderte Transparenz soll sich auch in der durch Steuergelder finanzierten Forschung bemerkbar machen. Unter dem Stichwort "Open Access" sollen Forschungsergebnisse für alle einsehbar werden. Außerdem fordern die Unipiraten, dass Software für Studierende ohne Mehrkosten zur Verfügung stehen soll und es zu einer Vereinheitlichung der IT-Programme auf allen Instituten kommt.

Gegen E-Voting

Dem Internet und seinen Möglichkeiten sehr aufgeschlossen, sind die Piraten beim Thema E-Voting sehr skeptisch. "In der derzeitigen Form müssen wir E-Voting ablehnen, es ist noch sehr Fehleranfällig", sagte Lammer.

Ähnliche Inhalte wie die Fachschaftslisten

Sollten die Piraten genug Stimmen erhalten, wollen sie nicht davor zurückschrecken auch in der Exekutive der jeweiligen Uni Verantwortung zu übernehmen. Doch davor heißt es erst einmal Unterstützungserklärungen sammeln. Ob ein Einzug in die Bundesvertretung möglich ist, werde man bei der Sammlung der Unterstützungserklärung sehen, so die Unipiraten. An der Technischen Universität verzichte man bewusst auf eine Kandidatur, da die dort stark vertretenen Fachschaftslisten (FLÖ) ähnliche Inhalte wie die Piraten vetreten, man plane eine Kooperation.

Auch zum umstrittenen Cafe Rosa (derStandard.at berichtete: Fast 500.000 Euro sind in das gescheiterte Projekt geflossen) haben die Piraten eine Meinung: "Die Gelder hätte man sinnvoller anlegen können", so Lammer, "mit dem Geld Studierender sollte nicht sorglos umgegangen werden."

Unibrennt als Auslöser für politisches Engagment

Politisch einordnen wollen sich die Unipiraten nicht lassen: Es gebe keine ideologischen Schranken, jeder könne sich engagieren. Die meisten Mitglieder seien vorher bei keiner ÖH-Fraktion gewesen. Initialzündung für das politische Engangement sei für viele die unibrennt-Bewegung gewesen.  (rwh, derStandard.at, 18.2.2013)

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    Erste Presskonferenz der Uni-Piraten. Noch müssen sie Unterstützungserklärungen sammeln, um bei der ÖH-Wahl kandidieren zu können.

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    Obmann Florian Lammer ("Presidente") zum gescheiterten Café Rosa: "Mit dem Geld Studierender sollte nicht sorglos umgegangen werden."

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