Blockade gegen US-Verteidigungsminister: Altes Supermachtdenken

Kommentar15. Februar 2013, 17:47
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Die Auseinandersetzung um Chuck Hagel ist im Grunde ein Scheingefecht

Was sich nicht geändert hat in den politischen Schluchten Washingtons - es lässt sich exemplarisch am Gezerre um Chuck Hagel ablesen. Die Republikaner blockieren den Verteidigungsminister in spe, um dem Präsidenten die Grenzen seiner Macht aufzuzeigen. Obama mag eine Wahl gewonnen haben, aber im Parlament ist Groundhog Day. Da grüßt, um im Bild der Filmkomödie zu bleiben, täglich aufs Neue das Murmeltier, als wäre die Zeit stehengeblieben und der vom Wähler ersehnte Brückenbau nur ein schöner Traum.

Man wird sehen, ob der verbissene Streit den Ton vorgibt für die neue Legislaturperiode. Im Jänner gab es auch andere Signale, etwa eine überparteiliche Blaupause zur Einwanderungsreform. In der Causa Hagel aber suchen die Konservativen den Showdown, da setzen sie sich selbst über eingespielte Regeln hinweg. Normalerweise entscheidet der Senat Personalfragen mit einfacher Mehrheit. In diesem Fall aber versteift sich die Grand Old Party auf eine Majorität von 60 Stimmen, um den Mann auszubremsen - fürs Erste zumindest.

Es geht um alte, offene Rechnungen. Der Republikaner Hagel hat sich, noch unter Bush, gegen den Irakkrieg gewandt, was ihm seine Parteifreunde bis heute verübeln. Und es geht um ein Kapitel, mit dem der Ex-Senator absolut nichts zu tun hat: Angeblich hält das Weiße Haus Informationen über den Angriff auf das US-Konsulat in Bengasi zurück; bis sich das ändert, wird Hagel gleichsam als Geisel genommen. Im Grunde sind es nur Scheingefechte. Woran sich die Anhänger alten Supermachtdenkens in Wahrheit stoßen, ist Obamas vorsichtiger weltpolitischer Kurs, angepasst der Realität eines veränderten Planeten und leerer US-Staatskassen. Der Vietnamkriegsveteran Hagel, skeptisch gegenüber Interventionen, steht geradezu symbolisch für die neue Bescheidenheit. (Frank Herrmann, DER STANDARD, 16.2.2013)

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