Dünner Silberstreif: Einigung auf Friedensplan für Syrien

14. Februar 2013, 14:42
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Wichtiges Treffen in Moskau zwischen Vertretern des Assad-Regimes und Aufständischen

Damaskus - Dünner Silberstreif am Horizont: Oppositionelle und Vertreter des Regimes sollen sich unter Federführung der Vereinten Nationen auf einen Friedensplan für Syrien geeinigt haben. Das berichtete die in London erscheinende Zeitung "Al-Sharq Al-Awsat" am Donnerstag. Ob dies ein gangbarer Weg hin zu einem Ende des seit fast zwei Jahren andauernden Konflikts ist, ist jedoch fraglich.

Denn der Plan hat einige Schönheitsfehler: Das Schicksal von Präsident Bashar al-Assad, der sich bislang weigert zurückzutreten, bleibt offen. Das Regime hat den Plan offiziell noch nicht akzeptiert und vonseiten der Opposition waren laut "Al-Sharq Al-Awsat" nur die gemäßigten Kräfte an den Verhandlungen beteiligt.

Möglicherweise taugt der Friedensplan, der die Bildung eines Übergangsparlaments mit zwei Kammern unter Beteiligung von Vizepräsident Faruk al-Sharaa vorsieht, aber als Gesprächsgrundlage für konkrete Verhandlungen. Denn die russische Regierung, die ihre Hand bislang schützend über das Regime hält, erhöht jetzt den Druck auf Assad. Sie hat den syrischen Außenminister Walid al-Muallim und Oppositionsführer Moas al- Khatib beide für Ende Februar nach Moskau eingeladen.

Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Sana begrüßte Damaskus zwar "die Einladung an Al-Muallim zu einem Gespräch mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow". Dies sei aber nicht gekoppelt an ein Treffen mit Oppositionellen, hieß es. Der Opposition stehe es jederzeit frei, sich mit den Vertretern der Regierung "auf syrischen Staatsgebiet" zu treffen, erklärte das Außenministerium. Syrische Beobachter vermuten jedoch, dass Al-Muallim inoffiziell vielleicht doch mit Al-Khatib zusammentreffen wird oder dass es indirekte Gespräche mit russischer Vermittlung geben könnte.

Ein Vertrauter des desertierten Generals Manaf Tlass, der früher zum Freundeskreis der Assad-Familie gehört hatte, sagte, Tlass werde sich in den kommenden Tagen zu Gesprächen mit syrischen Revolutionären und deutschen Diplomaten in Berlin aufhalten.

Erneuter Anlauf für Übergangsregierung

Mitglieder der Nationalen Syrischen Koalition von Moas al-Khatib nahmen in Kairo derweil einen erneuten Anlauf, um eine Übergangsregierung zu bilden.

Am Donnerstag zählten die Revolutionäre 24 Todesopfer. Am Vortag waren landesweit nach Informationen der Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter 230 Menschen ums Leben gekommen. (APA, 14.2.2013)

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