Festplattenabgabe revisited: Raus aus der Endlosschleife!

Kommentar der anderen |

Je länger der Meinungsstreit um die Internetpiraterie anhält, desto anfälliger wird die Debatte für Demagogen und Lobbyisten. Sind die Argumente der Verteidiger des "geistigen Eigentums" wirklich so weltfremd, wie ihre Kritiker glauben machen wollen?

Die Wogen gehen hoch, Demagogie hat Konjunktur - und hüben wie drüben gerät man aus dem Häuschen, wenn das Wort "Festplattenabgabe" fällt. Die einen sehen nur noch die Existenzvernichtung von Künstlern, und die anderen erregen sich über eine vermeintliche "Sondersteuer".

Letztere sehen sich maßlos gequält, weil doch Festplatten nur zum vernachlässigbar geringen Teil für die Speicherung geschützter Werke genutzt würden; erstere verweisen lapidar auf die ohnedies vergleichsweise geringen Tarife. Der Elektrohandel fürchtet den Ruin und stöhnt über angeblich 50 Millionen Euro Zusatzbelastung; die Initiative "Kunst hat Recht" berechnet höchstens zehn Millionen Euro - wer soll sich da noch auskennen?

Vielleicht hilft es, die Sache ganz von vorne aufzurollen: Das wesentliche Charakteristikum dessen, was mir gehört, ist, dass ich andere von der Nutzung meines Eigentums ausschließen darf. Eine leicht eingängige Erkenntnis: Wer mit meinem Auto fahren will, der soll mich fragen müssen. Wer in meiner Wohnung hausen will, der darf das nur mit meiner Zustimmung.

Nun soll aber beim Urheberrecht alles ganz anders sein. Es soll sich bedienen dürfen, wer will. Warum eigentlich? - Das gängige Argument von Piraten & Co besteht (zusammengefasst) in der Auffassung, das Urheberrecht sei gar kein richtiges Eigentumsrecht, denn niemand habe aus dem Nichts geschaffen, und alles, was als Werk das Licht der Welt erblickt, sei immer etwas bloß Vorgefundenes. Die zustimmungsfreie und kostenlose Nutzung von Werken sei daher eine Art Naturrecht aller Gesellschaftsmitglieder, habe doch just diese Gesellschaft jene Ideen und Formen geschaffen, derer sich jeder Werkschöpfer bediene.

Der gern übersehene Witz der Sache besteht freilich darin, dass in der Schöpfung von Werken nicht nur Ideen stecken, sondern vor allem Arbeit und Mühe, Lebenszeit und Persönlichkeit; den Einsatz dieser Ressourcen "lohnt" unsere Rechtsordnung dem Werkschaffenden mit dem formalen Titel des "Eigentumsrechts".

Dieses Eigentumsrecht ist aber von vornherein nur ein sehr eingeschränktes Recht: Jeder von uns hat das Recht, (fast) alle Werke privat zu nutzen - ganz so, als ob sich jeder mein Auto nehmen dürfte, wenn er gerade einmal schnell seine Tante in Gänserndorf besuchen wollte, ganz so, als ob jeder in meinem Haus wohnen dürfte, wenn er gerade keine eigene Bleibe hat.

Dieses Recht auf private Nutzung, das Recht aller auf die Privatkopie aller Werke, diese gesetzliche Enteignung der Urheberinnen und Urheber, wird nun abgegolten durch eine angemessene Leerkassettenvergütung oder auch (weil sich die Speichermedien ändern) durch die Festplattenabgabe. Es geht nicht darum, dass für den individuellen Fall, eine Abgabe eingehoben wird, sondern es geht darum, dass dem Publikum insgesamt ein Recht eingeräumt wird, das vom Publikum insgesamt durch Leistung der jeweiligen Abgabe bezahlt wird. Oder anders: Ohne Leermedien-Abgabe würden die Werkschaffenden entschädigungslos enteignet. Das jederzeitige Recht des Publikums, Werke zu privaten Zwecken nutzen zu dürfen, lässt sich überhaupt nur verteidigen, wenn dafür eine angemessene "Entschädigung" bezahlt wird.

Ja, es hat etwas für sich, in Zeiten zunehmender Cloud-Aktivitäten zu vermuten, dass die ins Auge gefasste Festplattenabgabe bald anachronistischen Charakter haben wird. Und wenn sich demnächst durch DNA-Speichermedien vielleicht 100 Millionen Video-Spielstunden in einer Teetasse werden speichern lassen, dann wird man umdenken müssen. Aber bis dahin ist es noch weit. Und selbstverständlich können und müssen wir uns immer wieder streiten über den Umfang der Vergütungen und über die Art der Einhebung. Aber wenn es im Sinne des Gemeinwohls ist, die private Nutzung fremder Werke zu gestatten, dann sollte es auch von der Gemeinschaft insgesamt unbestritten bleiben, dass dafür etwas zu bezahlen ist. (Alfred J. Noll, DER STANDARD, 14.2.2013)

Alfred J. Noll ist Rechtsanwalt in Wien und Generalsekretär von Film Austria.

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Endlich!!!

Die Lösung für den komplexen, enervierenden, seit Jahren währenden und unendlich zähen sog. "Urheberrechtsstreit" ist gefunden. Sie lautet: "Wer seine Werke nicht teilen will, braucht sie bloß nicht ins Internet stellen." Der Urheber dieses epochalen Geistesblitzes findet sich im Forum zu diesem Artikel. Man sollte ihm/ihr ein Denkmal setzen.

Es ist aber vielleicht auch Zeit, sich darüber Gedanken zu machen, was Gemeinwohl ist und unter welchen Bedingungen es hergestellt wird

Das Tragische ist ja, dass künstlerisches Schaffen unter kapitalistischen Bedingungen in einen Tauschwert verwandelt werden muss, damit die materielle Existenz der KünsterInnen gesichert werden kann. Selbst Kunst, die sich gegen diese Form der Vergesellschaftung richtet, wird so selbst in diese hineingezogen. Das ist die eigentliche Endlosschleife, aus der man aussteigen muss, und das ist selbstverständlich keine Bringschuld der KünstlerInnen alleine, die auf diese Kommodifizierung verzichten sollen, während alle anderen (z. B. auch Piraten) sie fröhlich weiter betreiben, sondern eine der ganzen Gesellschaft.

Wenn sie

1) ... schon einmal in einem Lokal Trinkgeld gegeben haben...

2) ... früher Audio oder VHS Kassetten kauften, selbst wenn sie damit nur eigene Aufnahmen angefertigt haben...

3) ... heute noch CD Rohlinge oder DVD Rohlinge kaufen...

4) ... Musik und Filme auf Festplatten speichern, aber gegen eine Fortsetzung dieser Abgabe sind...

... möchte ich wissen, warum sie früher großzügig genug waren, ein wirklich minimales Trinkgeld auf Kassetten und Rohlinge aller Art zu geben, inzwischen aber PRINZIPIELL dagegen sind.

Ich möchte gerne ihre sachliche, nachvollziehbare Argumentation kennenlernen.

4.) Jetzt begründen sie mir, warum ich MEINE CDs, die ich um MEIN Geld gekaufft habe, nicht digitalisieren und auf PC, I-Pod, MP3 Player im Autoradio, .... hören darf.
Außer: "Ich will aber noch mehr Geld ohne Gegenleistung!" kommt da nichts.
Wenn beim Kauf von Musik und Filmen alle bisher möglichen Medien mitgeliefert werden würden und ein automatisches Upgrade auf neue Medien inkludiert wäre ... ja dann wär das wieder was anderes. Aber dann bräuchten wir auch nicht über die Festplattenabgabe reden. Dafür würde der Konsument vieleicht sogar zahlen - wär ja Service.
Was sie wollen ist Geld ohne Leistung.
Die Kasettenabgabe und die CD/DVD Abgabe konnten wir nicht verhindern! Die Festplatten, Memeorystick, Flashdrive, Cloud, .... Abgabe

Vielen Dank für Ihre Antwort.
Ich bin von Ihren Argumenten nicht überzeugt.

Mit dem Kauf Schallplatte haben Sie einen Vertrag abgeschlossen, diese nicht zu kopieren. Es gab auch keine Möglichkeiten. Mit der Verbreitung der Audiokassetten wurde der Vertragsbruch toleriert, gegen eine geringfügige "Leerkassettenvergütung".

Mit dem Kauf einer CD gehen sie einen gleichartigen Vertrag an. Sie besitzen mit dem Kauf einer CD oder was auch immer zwar eine Plastikscheibe, sie besitzen aber nicht die darauf befindliche Musik und sie besitzen auch keine kommerziellen Kopierrechte. Das Recht auf eine Privatkopie wird ihnen gegen Bezahlung einer Leerkassettenvergütung gewährt, indem sie einen damit bepreisten Rohling kaufen.

Die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken war untersagt, private Vervielfältigung, etwa auf Kassette überspielen, war erlaubt.
Haben sie überhaupt schon einmal eine Schallplatte in der Hand gehabt? Steht auf vielen sogar drauf!

"Mit dem Kauf Schallplatte haben Sie einen Vertrag abgeschlossen, diese nicht zu kopieren."

mit verlaub, das ist VÖLLIGER SCHWACHSINN

Mit dem Kauf Schallplatte habe ich einen Vertrag abgeschlossen,
- diese anzuhören, wann und wo und so oft ich will,
- mir auch eine Privatkopie zu machen, damit ich mir die Schallplatte auch im Urlaub oder im Auto anhören kann und
- diese eventuell, wenn sie mir nicht mehr gefällt oder wenn ich Geld brauche oder keinen Platz mehr habe, zu verkaufen.

Aus der Tatsache, dass es früher weniger technische Möglichkeiten gab, einen Anspruch abzuleiten ist sehr fragwürdig.

Mit dem Kauf einer Schallplatte habe ich eben das Recht erworben sie mir auch anzuhören. Und das implizit wo, wann und wie ICH will.
Nicht, wo, wann und wie SIE wollen!
Das ist der große Denkfeler, den Leute wie sie machen. Sie glauben dass sie mir, nachdem ich ihr Produkt gekauft habe, vorschreiben können, wo, wann und wie ich es zu verwenden habe - und für jedesmal verwenden soll ich nach Möglichkeit nochmal extra zahlen.
So gehts nicht.

schon beim Kauf der Schallpplatten war es im Verkaufspreis inkludiert, dass ich sie mir anhören durfte!
Ja sogar meine Freunde durften sie sich anhören!
Und ich durfte sie auf beliebigen Abspielgeräten abspielen - es gab halt keine sooo große Auswahl und die wirklich guten Anlagen konnte ich mir damals nicht leisten.
Bei der Umstellung auf CD war das Anhören ebenfalls inkludiert - und der wesentlich höher Preis wurde mit der Digitalität begründet: Das ist VIEL besser.

Jetzt gibt es aber auch digitale Abspielgeräte und auf denen wird die digitale Musik eben AUCH gehört.
Und dafür HABE ich bereits bezahlt! Auch wenn ich "nur" die CD bekommen habe und mir die Musikindustrie das MP3 File, um es am MP3 Player zu hören, unterschlagen hat.

weiters kommt dazu, dass die Hauptkonsumenten, die Jugendlichen, heutzutage fast alle über I-Tunes und Co. runterladen.
Dort bekommt man genau die Songs die man möchte und muss nicht das ganze Album kaufen, auf dem außer dem einen Lied oft eh nur Schrott drauf war. (Nach Einstelung der Singles blieb einem aber nichts anderes übrig, wenn man das eine Lied trotzdem unbedingt wollte.)
I-Tunes ist rein Digital! Das heißt, man bezahlt dort für Lieder, die man sich NUR auf Festplatten und Co abspeichern und abspielen kann.
I-Tunes ist ein legales Vertriebsnetz, bei dem die Rechte auch und gerade für die digitale Speicherung explizit erworden werden.
Die Kids müssten also doppelt zahlen, für etwas, wofür sie schon explizit gezahlt haben!

Sie irren

Ich habe das Recht ohne weitere Bezahlung eine Privatkopie anzufertigen, sofern kein Kopierschutz besteht. Wenn ich dafür eine Gebühr zahlen müsste, dann hätte auch die Softwarebranche einen Anspruch auf einen Anteil der CD-/DVD-Abgabe.

Die Abgabe auf Kassetten war als Entgeld für das Kopieren von Filmen und Musik gedacht, die über den Rundfunk ausgestrahlt und für die daher niemals eine Lizenz erworben wurde.

Ja, das war die ursprüngliche Begründung

Wobei man auch darüber diskutieren muss, ob der Rundfunk nicht ohnehin über die AKM Gebühren diese Lizenzen zahlt.

Schon damals wurde ja doppelt abkassiert!

Sorry, aber hier irren Sie, das UrhG ist hier ziemlich explizit und nicht nur auf die Ausstrahlung durch den Rundfunk beschränkt:
42b UrhG: (1) Ist von einem Werk, das durch Rundfunk gesendet, der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt oder auf einem zu Handelszwecken hergestellten Bild- oder Schallträger festgehalten worden ist, seiner Art nach zu erwarten, dass es durch Festhalten auf einem Bild- oder Schallträger nach § 42 Abs. 2 bis 7 zum eigenen oder privaten Gebrauch vervielfältigt wird, so hat der Urheber Anspruch auf eine angemessene Vergütung

Ihre Argumentation beißt sich in den Schwanz.

Einerseits wollen Sie §42b verändern, andererseits rechtfertigen Sie diese Festplattenabgabe mit Bestimmungen des §42b.

Es ist nun einmal Faktum, dass die Festplatte nicht primär zum Speichern von Videos und Musik dient. Mit welchem Recht wollen Sie nun der Sofwarebranche einen Anteil an den Abgaben verwehren?

Wo lesen Sie denn, dass ich die Festplattenabgabe rechtfertige? Ich habe nur auf den bestehenden Gesetzestext aufmerksam gemacht. Die Privatkopie ist derzeit sehr weit definiert, das sollte mE beibehalten werden (also keine Bindung an den Kauf eines Werks). Was ich rechtfertige, ist eine Abgabe an die Urheber von Werken - für die private Vervielfältigung und Weitergabe von Werken, die öffentlich verfügbar sind. Ich rechtfertige auch, dass mit Erstellung eines Werkes verschiedene Rechte verbunden sind, die separat und wiederholt verkauft werden können. Eine völlig undiffenzierte Festplattenabgabe ist jedoch nicht sinnvoll, weil eben nicht verhältnismäßig, da haben Sie recht. Auch sollten die Software-Urheber mittelfristig beteiligt werden.

Ja, und die Vergütung bekommt man über die AKM Abgabe

Und diese muss der ORF zahlen (und alle anderen, die geschützte Werke öffentlich vorführen).

Wenn sie in der Disko gehen und dort Musik hören, dann muss der Besitzer der Disko die Abgaben entrichten - nicht sie als Besucher.

Desgleichen: Wenn ein Radiosender einen Song spielt, muss der Radiosender die Gebühr entrichten - und nicht der Hörer.

Ob die Gebühr des ORF hoch genug ist, um die eventuellen Aufnahmen am Kasettenrekorder abzugelten - daüber könnte man reden.

Aber nicht über Kasettengebühren und Co.

1.) Trinkgeld gebe ich wem ich will und wenn ich mit der leistung zufrieden bin - ich werde nicht gezwungen trinkgeld zu geben

2. und 3.) Nur weil man früher gezwungernermaßen ein Abgabe auf ein Produkt zaheln musste, heißt das nicht, dass man deshalb eine Abgabe auf andere Produkte zahlen muss / möchte. Audio und VHS Kasetten wurden außerdem tatsächlich hauptsächlich dazu verwendet um Musik und Filme aus Radio oder Fernsehen aufzunehmen. Insofern hatte die Abgabe wenigstens einen gewissen Bezug zum Medium.
Festplatten werden nur zu einem SEHR geringem Teil dazu verwendet Musik und Filme zu speichern.

Fortsetzung folgt.

Vielen Dank für Ihre Antwort.
Ich bin von Ihren Argumenten nicht überzeugt.

ad 1) Ich nehme nicht an, daß Sie Fime und Musik abspeichern, die sie nicht gut finden. Eine Zufriedenheit in Bezug auf "Trinkgeld" wäre somit gegeben.

ad 2 und 3) Rechtsnormen bleiben bestehen. Ihre Schlussfolgerung, dass sich mit einer neuen Technologie auch die Rechtsnormen ändern, ist nicht nachvollziehbar.

Zur Speichermenge: Die Abgabe auf einzelne Medienträger, beispielsweise VHS Kassetten, ist bezogen auf die Speicherkapazität um vieles höher als die Abgabe eine Festplatte. Insofern ist berücksichtigt, daß Festplatten nur zu einem geringen Teil urheberrechtlich geschütztes Material tragen.

ad 2 und 3

Die Rechtsnorm für Abgaben auf andere Medien besteht eben nicht! NOCH nicht! Und wenn wir sie verhindern können, wird sie auch nie bestehen!

Sie konnten früher Unrecht durchsetzen - für genau DIESE Produkte, aber mittlerweile wehrt sich die Bevölkerung eben dagegen dieses Unrecht auch auf ANDERE Produkte auszuweiten.
Dass die Produkte, für die sie die Raubritterlizenz haben, jetzt kaum noch verwendet werden, ändert nichts daran, dass sie keine Raubritterlizenz für die neuen Produkte haben.
Noch dazu eine Lizenz für die sie NOCH weniger Begründung haben als für die vorherige.

ad 1.) Der Vergleich läuft nicht auf Zufriedenheit, sondern auf Zwang! Ich MUSS Trinkgeld geben, auch wenn ich gar nichts konsumiert, ja das Lokal nicht mal betreten habe!
Das Trinkgeld gebe ich, wenn mir ein Film so gut gefällt, dass ich mir die DVD kaufe - und die will ich mir dann auch ansehen können, ganz unabhängig vom Gebietsschutz und sonstigem Trara.
Aber das wird einem ja leider vermießt!
Um sich einen Film von DVD anzusehen braucht man 5-15 Minuten um überhaupt zum Start zu kommen!
Zuerst: Raubmordkopier Spot
Dann: Werbeblala
Dann: Raubmordkopier Spot
Dann: Filmtrailer
Dann: Dolbi Suround Spot
Nochmal ein Raubmordkopier Spot
Noch schnell ein Filmtrailer
und schon bin ich im Startmenü - da vergeht es einem.

:-) VHS-Kassette reinschieben, PLAY, zum Kühlschrank um etwas zu Trinken zu holen und schon war der Vorspann vorbei. Die hakeligen DVD-Menüs treiben mich auch zur Verzweiflung.

selbst mein Sohn sieht sich seine Filme lieber am mickrigen kleinen Laptop ohne sinnvolle Lautsprecher an.

Als ich den mal selbst brauchte und ihn fragte, ob er sich den Film nicht lieber am DVD Player ansehen will, sagte er: "Nein, weil am Computer kann ich mir den Film gleich anschauen."

Selbst den Kindern wurde durch die Industrie bereits der DVD Konsum vermiest.

Es wird so dermaßen am Konsumenten vorbei gearbeitet, dass man sich nicht wundern darf, wenn die Jugendlichen auf reine Files umsteigen - weil sie da das ganze Theater umgehen können. Mein Sohn wird später auch mal DVDs ablehnen, weil er die Qualitativ eigentlich schlechteren Files als das kleiner Übel im Vergleich zum stundenlangen Werbe und Raubmordkopier Blabla sieht

Es wäre ja zum Lachen wenn es nicht sooo traurig wäre.

Dieses gesellschaftliche Problem in der Welt der digitalen Medien, im Zeitalter des Internets und der immer mehr mündigen Medienkonsumenten wird genauso in Österreich gelöst werden wie das Problem der Elektronischen-Wahlen ... sorry, auch hierbei scheinen die Alpen den Horizont, die Sicht zu sehr einzuschränken ... auch auf die Zukunft.

Ach ja, nicht jede juristisch wahre Aussage ist ein Argument in einer Diskussion die sich mit etwas neuen Beschäftigt ... aber was soll's, man *kann* Email mit Hilfe von Gesetzen, die für Fax/Telex gedacht waren, regeln ... in Österreich. Lang hat's dabei gedauert, noch länger wird es bei diesem Thema dauern.

Solcher Widerstand ist rückwärts gewandt.

Festplattenabgabe = Schnoren auf höchstem Niveau

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