Salzburger Portfolio war "in der Art eines Hedgefonds"

13. Februar 2013, 18:32
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Kommende Woche startet der U-Ausschuss in Salzburg - Die Beweisbeschlüsse verdeutlichen die Dramatik der Finanzaffäre

Salzburg - Ein paar Tage sind in Salzburg noch Semesterferien. Dann startet kommende Woche der Untersuchungsausschuss des Landtages zum Finanzskandal mit der Zeugenbefragung. Am Mittwoch sind der Chef des Landesrechnungshofes, Manfred Müller, und Harald Kutschera dran. Kutschera war einst bei der Deutschen Bank Ansprechpartner für die Kundschaft Land Salzburg; jetzt arbeitet er in der Finanzabteilung am Abbau des Portfolios.

Spannung verspricht auch der Donnerstag: Mit der entlassenen Referatsleiterin in der Finanzabteilung Monika Rathgeber ist eine der zentralen Figuren des Skandals geladen. Da gegen sie vonseiten der Staatsanwaltschaft ermittelt wird, könnte sie sich jedoch der Aussage entschlagen.

Deutlich wird die Dramatik der Finanzaffäre, liest man die von den Mitgliedern des U-Ausschusses verabschiedeten Beweisbeschlüsse. Dort heißt es schon im ersten Punkt, dass das 2001 "auf Anregung des Rechnungshofes" eingeführte Finanzmanagement "ohne geeignetes Kontrollsystem und unter Ausschaltung der Buchhaltung" gegründet worden sei. Zur Charakteristik der Spekulationsgeschäfte halten die acht Abgeordneten fest, "dass das Land Salzburg seit Jahren ein sehr risikobehaftetes Portfolio mit Derivaten in der Art eines Hedgefonds betreibt".

Die Zeugenbefragungen sind öffentlich. Was den Salzburgern enorme Probleme bereitet. Im Ausschuss sind nur 13 Plätze für Medienvertreter vorhanden. Mit einem komplizierten Akkreditierungssystem wird nun versucht, die Anzahl von Journalisten zu begrenzen. Wer nicht in den Saal kommt, kann auf einen Platz vor einem Bildschirm außerhalb des Saales hoffen. (neu, 14.2.2013)

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    Ab kommender Woche starten die Zeugenbefragungen im Salzburger U-Ausschuss.

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