ÖVP und FPÖ werfen Team Stronach mangelnde Arbeitsbereitschaft vor

13. Februar 2013, 15:20
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Kaufmann-Bruckberger war nicht bei Sitzung des Rechnungshofausschusses - Team Stronach: Konnte wegen Termin nicht teilnehmen

Wien - ÖVP und FPÖ haben am Mittwoch das Team Stronach wegen der Abwesenheit einer Mandatarin im Rechnungshofausschuss kritisiert. Der Rechnungshofausschuss im Parlament war einer jener Ausschüsse, die wegen des Team Stronach neu konstituiert bzw. personell aufgestockt werden mussten. Ausschuss-Mitglied Elisabeth Kaufmann-Bruckberger von der Neo-Partei hat an der ersten Sitzung heute aber nicht teilgenommen, monierten Schwarz und Blau in Aussendungen. Das Team Stronach wies den Vorwurf der Arbeitsverweigerung zurück.

Schittenhelm: "Mitmischen, aber nicht mitarbeiten"

Für ÖVP-Frauensprecherin Dorothea Schittenhelm ist es "eigenartig", dass Kaufmann-Bruckberger bereits bei ihrer ersten Sitzung des Rechnungshofausschusses "durch Abwesenheit glänzt und das Team Stronach bei der Abstimmung überhaupt nicht vertreten ist". Das zeige die Einstellung des Team Stronach gegenüber dem Parlamentarismus, nämlich "mitmischen, aber nicht mitarbeiten".

FPÖ: "Mangelnde Arbeitsbereitschaft"

Spott kam auch von den Freiheitlichen, denn auch Ersatzmitglied Robert Lugar habe man nicht entdeckt. Stronach-Abgeordneter Stefan Markowitz habe zwar "kurz auf ein 'Plauscherl' vorbei geschaut", sich jedoch "ohne Wortmeldung noch vor der Abstimmung auf 'französisch' (heimlich weggehen, Anm.) verabschiedet", so FPÖ-Mandatar Mario Kunasek, der "mangelnde Arbeitsbereitschaft" ortet.

Team Stronach. "Andere Termine"

Die Vorwürfe, das Team Stronach verweigere die Arbeit in Ausschüssen, seien "völlig aus der Luft gegriffen", hieß es in einem Statement des Pressedienstes des Parlamentsklubs. Es sei im Hohen Haus üblich, dass Abgeordnete Ausschusssitzungen verlassen, weil sie andere Termine in ihrer Tätigkeit als Volksvertreter wahrnehmen müssten, was bei großen Fraktionen eben meist unbemerkt erfolge. Kaufmann-Bruckberger sei im Zuge ihrer Abgeordneten-Tätigkeit bei einer Veranstaltung in Niederösterreich eingeladen gewesen, auch Klubobmann Lugar sei terminlich verhindert gewesen, wurde auf Nachfrage erklärt.

"Trotz des Termindrucks" sei Stronach-Mandatar Markowitz im Ausschuss anwesend gewesen, wurde in der Stellungnahme betont. Und bei den "viel zitierten 'Abstimmungen'", denen er nicht beiwohnte, habe es sich um zwei einstimmig erfolgte "Kenntnisnahmen" gehandelt. Eigentliches Thema im Ausschuss wären der Einkommensbericht sowie der Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes 2012 gewesen. (APA, 13.2.2013)

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