Sondersitzung zu Valentinskonzerten noch vor der Wahl

13. Februar 2013, 14:20
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SPÖ stellte Antrag - Streit um Valentinskonzerte und Aufhebung der Immunität Starks

Klagenfurt - Auf Antrag der SPÖ wird noch vor der Landtagswahl am 3. März eine Sondersitzung des Kärntner Landtages stattfinden. Grund seien einerseits die umstrittenen "Valentinskonzerte" von FPK-Landesrat Harald Dobernig und andererseits ein Streit über die Aufhebung des Immunität des FPK-Abgeordneten Adolf Stark, erklärte SPÖ-Klubchef Reinhart Rohr am Mittwoch in einer Aussendung. Stark ist auch Bürgermeister von Reifnitz; wegen des Verkaufes des Schlosses Reifnitz im Jahr 2005 an Frank Stronach will die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermitteln.

Rohr warf FPK-Klubobmann Gernot Darmann - er ist auch Vorsitzender des Immunitätsausschusses - vor, die Einberufung einer Sitzung zur Aufhebung der Immunität Starks zu verweigern. "Er versucht anscheinend, sich über den 3. März hinwegzuretten, um Ermittlungen gegen seinen FPK-Parteifreund vor dem Wahltag zu blockieren", erklärte Rohr.

Die Sonderlandtagssitzung muss bis spätestens kommenden Mittwoch einberufen werden. Das Vorschlagsrecht für das Thema der Aktuellen Stunde liegt bei der SPÖ. Sie kündigte an, "die unzähligen Skandale der FPK" zum Thema machen zu wollen. (APA, 13.2.2013)

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