Wählerregistrierung in Palästinensergebieten hat begonnen

11. Februar 2013, 14:29
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Nach Schätzungen sind mehr als 300.000 Personen im Gazastreifen nicht vermerkt

Gaza - Als ein erster Schritt in Richtung lange überfälliger Wahlen in den Palästinensergebieten hat am Montag die Registrierung von Stimmberechtigten begonnen. Der Leiter der Zentralen Wahlkommission, Hanna Nasser, sagte in Gaza, 257 Stationen im Gazastreifen und 373 im Westjordanland sollten eine Woche lang geöffnet bleiben. Allein im Gazastreifen gibt es nach Schätzungen mehr als 300.000 nicht registrierte Wahlberechtigte. Das Mindestalter liegt bei 17 Jahren.

Im Gazastreifen waren seit den Parlamentswahlen im Jänner 2006, bei denen die radikal-islamische Hamas einen haushohen Sieg über die gemäßigtere Fatah erzielte, keine Wähler mehr registriert worden. Im Sommer 2007 übernahm die Hamas im Gazastreifen gewaltsam die alleinige Kontrolle. Die neue Wählerregistrierung soll auch ein erster Schritt in Richtung einer Versöhnung zwischen den rivalisierenden Organisationen sein.

Ein Versöhnungstreffen zwischen Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Hamas-Exil-Chef Chaled Maschaal in Kairo war jedoch am Samstag weitgehend ergebnislos zu Ende gegangen. Bislang konnten beide Seiten sich weder auf die Bildung einer gemeinsamen Übergangsregierung noch auf die Festsetzung eines Termins für die seit Jahren fälligen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen einigen. (APA, 11.2.2013)

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