Urheberrecht: Gesetzesnovelle vor Nationalratswahl unwahrscheinlich

10. Februar 2013, 12:54
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Patente, Urheberrecht und Handelsmarken/Österreich - Für Schmied noch "viele Detailgespräche" notwendig - "Positionen liegen sehr weit auseinander"

Eine Gesetzesnovelle zum Urheberrecht noch vor der Nationalratswahl hält Kulturministerin Claudia Schmied für sehr unwahrscheinlich. "Das wäre wichtig, aber wenn ich mir die Zeitfenster ansehe, wird das sehr knapp", sagte Schmied zur APA am Rande der Berlinale. "Da sind noch viele Detailgespräche zu führen." Allein die Frage der Festplattenabgabe polarisiere sehr: "Zwischen künstlerischen und wirtschaftlichen Vertretern liegen die Position noch sehr weit auseinander."

Einkommen für Künstler

Die Nationalratswahl werde voraussichtlich Ende September stattfinden, daher müsste eine Novelle spätestens Anfang April in Begutachtung gehen, um im Parlament noch beschlossen werden zu können. "Da sind wir inhaltlich aber schon noch weit entfernt." Schmied betonte in der Frage, dass es ihr als Kulturministerin in erster Linie darum gehe, Einkommen für Künstler sicherzustellen: "Künstler müssen aus ihrer ureigensten Tätigkeit Einkommen erzielen können." (APA, 10.2.2013)

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    Bundesministerin Claudia Schmied glaubt nicht an eine Urheberrechtsnovelle vor der Nationalratswahl

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