Jerusalem/Teheran/Washington - Die USA werden nach Worten des israelischen Präsidenten Shimon Peres die Bedrohung durch das iranische Atomprogramm beenden. "Der Iran bedroht unsere Existenz", sagte der 89-jährige bei der Eröffnungssitzung der 19. Knesset (Parlament) am Dienstag in Jerusalem. "Die USA sind in der Lage, die iranische Bedrohung zu beenden, und ich glaube, dass der US-Präsident (Barack Obama) entschlossen ist, dies zu tun", sagte Peres.
Die Gefahr eines womöglich atomar bewaffneten Iran bedroht laut Peres nicht nur die Existenz Israels, sondern auch den Weltfrieden. "Die iranische Gefahr hat zugenommen", warnte er bei der ersten Sitzung des neu gewählten Parlaments in Jerusalem. "Sie bedroht unsere Existenz, die Unabhängigkeit arabischer Länder und den Frieden in der Welt." An der Spitze des Iran stehe eine "Gruppe Ayatollahs in religiösen Gewändern, eine erschreckende Diktatur", welche die persische Geschichte "in den Schmutz" ziehe und ein "Albtraum für das Volk" sei.
Der Westen sowie Israel verdächtigen den Iran, unter dem Vorwand seines zivilen Nuklearprogramms am Bau einer Atombombe zu arbeiten. Teheran weist das zurück und beharrt auf seinem Recht auf friedliche Nutzung der Atomenergie. Der bisherige israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu, der erneut mit der Regierungsbildung beauftragt wurde, drohte zuletzt mehrfach mit einem Militärangriff auf die iranischen Atomanlagen.
Peres für Übergangsregierung in Syrien
Zum Bürgerkrieg in Syrien sagte Peres, die UNO und die Arabische Liga müssten dringend handeln. "Der Iran ist eine Gefahr, und Syrien ist eine Tragödie", sagte Peres. Seiner Meinung nach müsse die UNO die Arabische Liga unverzüglich mit der Bildung einer Übergangsregierung in Syrien beauftragen, um das Land "vor der Selbstzerstörung" zu bewahren. Der syrische Präsident Bashar al-Assad habe "Zehntausende Syrer massakriert", und zugleich habe er seine eigene Zukunft zerstört, sagte das israelische Staatsoberhaupt.
Israel hatte zuletzt indirekt einen Luftangriff in Syrien eingeräumt, der laut US-Armeekreisen auf Boden-Luft-Raketen und einen Militärkomplex abzielte. Damit hatte Israel den Zorn Teherans auf sich gezogen. Der Iran ist der engste Verbündete Syriens.
"Israel eine Insel in einem stürmischen Ozean"
Peres betonte zudem den Willen Israels, sich um bessere Beziehungen zu seinen Nachbarn zu bemühen. Zugleich warnte er: "Israel ist eine Insel in einem stürmischen Ozean." Diese Insel müsse geschützt und die "zornige See" beruhigt werden.
Der neuen Knesset mit 120 Sitzen gehören 48 Parlamentsneulinge an, mehr als je zuvor, betonte Peres. Im Bereich der Wirtschafts- und Sozialpolitik müsse die Staatsverschuldung gebremst und die Forderungen nach einer gerechteren Verteilung des Wohlstandes erfüllt werden. (APA, 5.2.2013)