Erneut Anti-Medwedew-Film im Internet

5. Februar 2013, 12:58
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Russischem Regierungschef wird Schwächung des Landes vorgeworfen

Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedew sieht sich einer neuen Kampagne im Internet ausgesetzt. Dort kursiert ein Dokumentarfilm mit prominenten Kronzeugen, die dem Ex-Präsidenten die Verletzung russischer Interessen vorwerfen. Wer für den professionell gemachten Film verantwortlich ist, ist unklar. Medwedew hatte mit seiner Enthaltung bei der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über den Libyen-Einsatz 2011 in konservativen Kreisen in Moskau scharfe Kritik ausgelöst. Seit der Rückkehr Wladimir Putins ins Präsidentenamt herrscht wieder die Vetopolitik im UN-Sicherheitsrat.

Der ehemalige Ministerpräsident, Außenminister und Geheimdienstchef Jewgeni Primakow sowie mehrere frühere russische Botschafter in Libyen und Vertreter von Rüstungsfirmen kommentieren in dem mehr als einstündigen Film die Entscheidung Medwedews, sich bei dem Votum für die Durchsetzung einer Flugverbotszone über Libyen zu enthalten. Ein Kommentator sagt, Medwedew müsse wegen seiner Haltung vor Gericht gestellt werden.

Rüstungsindustrie

Angeblich verlor die russische Rüstungsindustrie durch die Entscheidung, sich dem westlichen Waffenembargo gegen Libyens damaligen Machthaber Muammad al-Gaddafi anzuschließen, 20 Milliarden Dollar (fast 15 Milliarden Euro). Zu Bildern eines strahlenden Medwedews sind in dem Film Aufnahmen von verletzten libyschen Kindern zu sehen.

Eine politische Analystin und ehemalige Abgeordnete der Regierungspartei Einiges Russland, Olga Krischtanowskaja, sagte: "In Hinterzimmern heißt es, Medwedew hänge wie Blei an Putins Füßen". Es gebe "Kräfte", die ihn loswerden wollten. Medwedew hatte während seines Platzhaltertums für Putin im Kreml von 2008 bis 2012 eine liberalere Politik als sein Ziehvater versucht, der nach zwei aufeinanderfolgenden Amtszeiten nicht erneut antreten durfte. Konservative Pro-Putin-Kräfte sehen Russland dadurch geschwächt.

Bereits im vergangenen Sommer war ein ähnlicher Film im Internet aufgetaucht, in dem Medwedew Versagen im Konflikt mit Georgien 2008 vorgeworfen worden war. Demnach habe er zu lange mit dem Einsatz militärischer Gewalt in der ehemaligen Sowjetrepublik gezögert. (APA, 05.02. 2013)

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