Heeresbefragung brachte keinen Aufschwung für die ÖVP

4. Februar 2013, 17:36
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Der Volkspartei nützt die "gewonnene" Volksbefragung bisher nicht: Sie muss um den zweiten Platz zittern

Linz - Würde am kommenden Sonntag ein neuer Nationalrat gewählt, wäre die SPÖ weiterhin mit Abstand die stärkste Partei: Seit dem vergangenen Herbst weist die STANDARD-Hochrechnung des Linzer Market-Instituts konstant 27 Prozent für die Kanzlerpartei aus.

Die ÖVP, die in der Befragung über Wehrpflicht oder Berufsheer eine Art Zwischenwahlkampf gesehen hat, konnte sich damit nicht verbessern: Sie schwankt seit dem Herbst zwischen 21 und 24 Prozent; mit dem aktuellen Wert von 23 Prozent liegt sie knapp unter dem Niveau, das sie zur Jahreswende hatte.

"Unsicheres" Umfeld

Und das, obwohl das Sicherheitsgefühl der Österreicher durch die Debatte klar geschärft wurde: 50 Prozent der Wahlberechtigten sagen in der aktuellen Umfrage, dass das "österreichische Umfeld in den vergangenen zehn Jahren eher unsicherer geworden ist". Diese Einschätzung wird vor allem von Anhängern des rechten Lagers (ÖVP, FPÖ, Stronach) getragen.

Aber der ÖVP, die im Wahlkampf eine Positionierung als Sicherheitspartei (mit Frontfrau Johanna Mikl-Leitner) anstrebt, hat das bisher wenig genutzt. Zwar herrscht im Lande überwiegend hohe bis sehr hohe (von 29 beziehungsweise 23 Prozent bekundete) Zufriedenheit mit dem Ausgang der Volksbefragung - und das wieder besonders bei ÖVP- und FPÖ-Sympathisanten -, doch kann die ÖVP diese Stimmung bisher noch nicht auf ihre Mühlen lenken.

Das Ergebnis bei einer (theoretisch) ad hoc durchgeführten Wahl würde die Freiheitlichen auf 22 Prozent bringen - statistisch ist damit nicht sicher, dass die ÖVP (23 Prozent) ihren Platz vor den Freiheitlichen behaupten könnte. Nur der erste Platz der SPÖ erscheint ungefährdet, auch in der Kanzlerpräferenz: Hier führt Werner Faymann mit 24 Prozent vor Michael Spindelegger (16) und Heinz-Christian Strache (13). Eva Glawischnig folgt mit zehn, Frank Stronach mit acht und Josef Bucher mit zwei Prozent.

Strache holt auf

Spindeleggers Wert ist gegenüber den letzten Market-Berechnungen im Dezember ebenfalls gesunken - Strache holt auf, die anderen bleiben in der Kanzlerfrage mehr oder weniger stabil.

Apropos andere Parteien: Die Grünen sind in der Market-Hochrechnung mit 13 Prozent unter den Herbstwerten (die bei 14 bis 16 Prozent gelegen waren), aber weiterhin deutlich über dem Wahlergebnis von 2008.

Das Team Stronach ist mit zehn Prozent in der Hochrechnung etwa so stark, wie Grüne und BZÖ im Herbst 2008 waren - das BZÖ dagegen schrumpft in der hochgerechneten Umfrage zu einer marginalen Größe von etwa einem Prozent. Es ist damit auf demselben Niveau wie die KPÖ und andere Splittergruppen. Selbst den Piraten wird mit etwa zwei Prozent mehr zugetraut. Aber alle diese Gruppen haben aus momentaner Sicht keine Chance auf ein Mandat.

Wobei sich die Perspektive im Lauf der nächsten Monate durchaus ändern könnte: der Standard ließ fragen, welche Wahlen von den österreichischen Wahlberechtigten als "wichtig für Österreichs Zukunft" eingestuft werden. Dabei zeigt sich: Die Nationalratswahl gilt als die weitaus wichtigste Wahl - vor den kommenden Landtagswahlen und der deutschen Bundestagswahl, deren Ausgang die Österreicher als nicht einmal halb so wichtig einschätzen wie den Ausgang der Nationalratswahl: 38 Prozent halten die Bundestagswahl für wichtig, 40 Prozent für eher unwichtig (der Rest ist unentschlossen). Als weitestgehend unwichtig gilt die Hochschülerschaftswahl.

Was sollten die Parteien daraus lernen? Market-Chef Werner Beutelmeyer: " Die ÖVP setzt auf Sicherheit - aber das Thema ist ihr noch nicht richtig zugeordnet. Man sieht das auch an der Zusatzfrage, wem man in der Sicherheitspolitik gute Ideen zutraut: Da wird Verteidigungsminister Norbert Darabos an erster Stelle genannt, allerdings auf dem bescheidenen Niveau von 22 Prozent. Seine SPÖ nennen 19 Prozent - unverändert gegenüber August 2011. Der ÖVP aber haben vor eineinhalb Jahren auch 19 Prozent gute Ideen zur Sicherheitspolitik zugetraut - dieser Wert ist jedoch auf 15 Prozent gesunken. Und die Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, die sich da profilieren will, kommt ebenso wie Vizekanzler Michael Spindelegger nur auf 13 Prozent." (Conrad Seidl, DER STANDARD, 5.2.2013)

  • Welche Wahlen in diesem Jahr die Österreicher für wichtig erachten.

    Welche Wahlen in diesem Jahr die Österreicher für wichtig erachten.

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