NATO engagiert sich nicht in Mali

1. Februar 2013, 16:03
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NATO-Generalsekretär Rasmussen begrüßte aber den Einsatz - Frankreichs Präsident besucht Mali - Menschenrechtsverletzungen auf beiden Seiten

Bamako/Paris - Der französische Präsident Francois Hollande reist am Samstag nach Mali, wo sein Land einen Militäreinsatz gegen Islamisten führt. Das Präsidialamt in Paris teilte am Freitag weiter mit, Hollande werde von Außenminister Laurent Fabius, Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian und Entwicklungsminister Pascal Canfin begleitet. Die NATO kündigte unterdessen an, sich nicht an dem Militäreinsatz in Mali beteiligen zu wollen.

Nach Angaben aus Regierungskreisen wird Hollande in der Hauptstadt Bamako Übergangspräsident Dioncounda Traore zu einem Gespräch treffen und mit französischen Soldaten zusammenkommen. Auch ein Besuch in Timbuktu im Norden des Landes sei geplant. Aus der antiken Stadt haben französische und malische Soldaten erst vor wenigen Tagen die islamistischen Kämpfer vertrieben.

Die französischen Truppen gehen auf Bitten der malischen Regierung gegen die Islamisten vor, die von Norden her gen Süden vorgerückt waren. Auch malische Soldaten und Truppen aus anderen afrikanischen Ländern sind im Einsatz. Frankreich unterstützt Überlegungen, eine UN-Friedenstruppe nach Mali zu entsenden. Le Drian hatte in einem Interview gesagt, Frankreich würde dabei seinen Part übernehmen.

"Keine Aufgabe für die NATO"

Das westliche Verteidigungsbündnis sei bislang nicht in die Operation eingebunden und wolle auch künftig darin keine Aufgabe übernehmen, sagte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Freitag bei einem Besuch in der litauischen Hauptstadt. "Der UN-Sicherheitsrat hat beschlossen, dass die Stabilisierungstruppe unter afrikanischer Führung stehen sollte. Dies ist ein Grund, warum ich keine Aufgabe für die NATO erkennen kann", zitierte die Nachrichtenagentur BNS Rasmussen.

Der NATO-Generalsekretär begrüßte aber ausdrücklich den französischen Einsatz in Mali mit Unterstützung anderer NATO-Staaten. Die Operation sei von entscheidender Bedeutung für die Bemühungen, terroristische Gruppen in dem afrikanischen Staat zu stoppen.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) warf indes der malischen Armee und den Islamisten Menschenrechtsverletzungen vor. In dem am Freitag veröffentlichten Bericht heißt es unter Berufung auf zehntägige Untersuchungen einer Delegation von Amnesty in mehreren Städten Malis, Soldaten hätten unrechtmäßig Hinrichtungen begangen. Die Islamisten hätten sich ebenfalls schwere Menschenrechtsverletzungen zuschulden kommen lassen und ohne rechtliche Grundlage getötet. Außerdem hätten sie Kindersoldaten rekrutiert.

 (APA, 1.2.2013)

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