Salzburg - Am 25. Oktober 2012 hat die Polizei nach einer Anzeige eine Hausdurchsuchung in einem der rechtsextremen Szene zugeordneten Lokal in der Stadt Salzburg durchgeführt. Dabei wurden 21.000 Musiktitel sichergestellt. Nach Ermittlungen des Landesamts für Verfassungsschutz stellte sich nun heraus, dass darunter mehr als 200 verbotene, rechtsextreme Musikdateien gefunden wurden. Der Lokalbetreiber wurde nach dem Verbotsgesetz angezeigt. Er zeigte sich nicht geständig.

Der 32-jährige Betreiber soll in seinem Lokal - es eröffnete just am 20. April 2012, also dem Geburtstag von Adolf Hitler - während der Öffnungszeiten wiederholt "rechte" Lieder abgespielt haben. Die Bar dürfte sich laut Polizei nach kurzer Zeit zu einem einschlägigen Treffpunkt der rechten Szene entwickelt haben.

"Heil Hitler"-Rufe

Im Vorfeld der Hausdurchsuchung ist es laut einer Aussendung am 22. September 2012 nach einer Körperverletzung im Lokal auch zu einem umfangreichen Polizeieinsatz gekommen. Der Betreiber zeigte sich damals offenbar nicht sehr kooperativ. Als die Polizei die Gäste kontrollierte, soll er während der Amtshandlung "Heil Hitler" gerufen haben.

Nicht bestätigt hat sich indes der ursprüngliche Verdacht, dass hinter der Bar eine Hakenkreuzfahne hing. "Laut Ermittlungsakt sei keine Fahne gefunden worden, so ein Sprecher der Polizei." Das Lokal wurde im Dezember 2012 vom Betreiber geschlossen, war dann aber danach noch einmal kurz unter einem neuem Namen geöffnet. Derzeit hat es wieder zu.

Betreiber einschlägig bekannt

Der Betreiber - er hatte die Vorwürfe gegenüber der APA im Herbst noch als "lächerlich" zurückgewiesen - ist kein Unbekannter. Im Jahr 2010 trat er als Organisator eines Konzerts der deutschen Hooligan-Band "Kategorie C" in der Salzburger Gemeinde Henndorf auf. Die Gruppe wird dem rechtsradikalen Milieu zugeordnet, die Verfassungsschützer erklärten die Band damals allerdings für unbedenklich. Nach Medienberichten kündigte die Gemeinde allerdings den Mietvertrag für die gebuchte Halle auf, das Konzert wurde nach Protesten abgesagt und nach Deutschland verlegt.

Laut dem von den Grünen betriebenen Internetportal "www.stopptdierechten.at" hat der grüne Nationalratsabgeordnete Karl Öllinger im Juli 2010 eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft übermittelt: Der Lokalbetreiber hatte sich damals auf Facebook mit einer Hitler-Tätowierung und T-Shirts mit einschlägigen Slogans präsentiert und einem Gewerkschafter, der gegen das "Kategorie C"-Konzert mobilisiert hatte, über die Internet-Seite Gewalt angedroht. Zu einer Anklage ist es in diesem Fall aber nie gekommen. (APA, 30.1.2013)