Militärsektor ist korruptionsanfällig

  • Wir haben die Länderergebnisse auf einer interaktiven Weltkarte visualisiert.
    foto: derstandard.at

    Wir haben die Länderergebnisse auf einer interaktiven Weltkarte visualisiert.

  • 
KATEGORIE A – Sehr niedriges Risiko (2 STAATEN): Australien, Deutschland

KATEGORIE B – Niedriges Risiko (7 STAATEN): Grossbritannien, Norwegen, Österreich, Südkorea, Schweden, Taiwan, USA

KATEGORIE C – Moderates Risiko (16 STAATEN): Argentinien, Brasilien, 
Bulgarien, Chile, Frankreich, Griechenland, Italien, Japan, Kolumbien, 
Kroatien, Lettland, Polen, Slowakei, Spanien, Tschechische Republik, 
Ungarn

KATEGORIE D+ - Hohes Risiko (15 STAATEN): Bosnien und Herzegovina, 
Indien, Israel, Kenia, Kuwait, Libanon, Mexiko, Nepal, Serbien, 
Singapur, Suedafrika, Thailand, Ukraine, VAE, Zypern

KATEGORIE D- - Hohes Risiko (15 STAATEN) Äthiopien, Bangladesch, 
China, Georgien, Ghana, Jordanien, Kasachstan, Malaysia, Pakistan, 
PalÄstinensiche Autonomiegebiete, Ruanda, Russland, Tansania, Turkei, 
Weißrussland

KATEGORIE E – Sehr hohes Risiko (18 STAATEN): Afghanistan, Bahrain, 
Elfenbeinküste, Indonesien, Iran, Irak, Katar, Marokko, Nigeria, Oman, 
Philippinen, Saudi Arabien, Simbabwe, Sri Lanka, Tunesien, Uganda, 
Usbekistan, Venezuela

KATEGORIE F – Kritisches Risiko (9 STAATEN): Ägypten, Algerien, Angola, Eritrea, Jemen, Kamerun, DR Kongo, Libyen, Syrien
    vergrößern 600x627
    grafik: transparency international

    KATEGORIE A – Sehr niedriges Risiko (2 STAATEN): Australien, Deutschland

    KATEGORIE B – Niedriges Risiko (7 STAATEN): Grossbritannien, Norwegen, Österreich, Südkorea, Schweden, Taiwan, USA

    KATEGORIE C – Moderates Risiko (16 STAATEN): Argentinien, Brasilien, Bulgarien, Chile, Frankreich, Griechenland, Italien, Japan, Kolumbien, Kroatien, Lettland, Polen, Slowakei, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn

    KATEGORIE D+ - Hohes Risiko (15 STAATEN): Bosnien und Herzegovina, Indien, Israel, Kenia, Kuwait, Libanon, Mexiko, Nepal, Serbien, Singapur, Suedafrika, Thailand, Ukraine, VAE, Zypern

    KATEGORIE D- - Hohes Risiko (15 STAATEN) Äthiopien, Bangladesch, China, Georgien, Ghana, Jordanien, Kasachstan, Malaysia, Pakistan, PalÄstinensiche Autonomiegebiete, Ruanda, Russland, Tansania, Turkei, Weißrussland

    KATEGORIE E – Sehr hohes Risiko (18 STAATEN): Afghanistan, Bahrain, Elfenbeinküste, Indonesien, Iran, Irak, Katar, Marokko, Nigeria, Oman, Philippinen, Saudi Arabien, Simbabwe, Sri Lanka, Tunesien, Uganda, Usbekistan, Venezuela

    KATEGORIE F – Kritisches Risiko (9 STAATEN): Ägypten, Algerien, Angola, Eritrea, Jemen, Kamerun, DR Kongo, Libyen, Syrien

Neuer Index sieht mangelnde Kontrolle und Transparenz in 70 Prozent der untersuchten Staaten - Österreich erhält relativ gutes Zeugnis - Visualisierung auf interaktiver Weltkarte

London/Wien - 70 Prozent der Staaten öffnen Tür und Tor für Verschwendung und Sicherheitsrisiken durch mangelhafte Korruptionsmechanismen und fehlende Transparenz im Verteidigungssektor. Das ist das Ergebnis eines neuen Index, den Transparency International am Dienstag erstmals veröffentlichte. Unter den Staaten mit schwacher Kontrolle befinden sich zwei Drittel der größten Waffenimporteure und die Hälfte der größten Waffenexporteure der Welt.

Der "Government Defence Anti-Corruption Index" analysiert die Maßnahmen von 82 Staaten, um Korruptionsrisiken zu reduzieren. Diese Staaten waren laut Transparency im Jahr 2011 für 94 Prozent der weltweiten Militärausgaben verantwortlich - insgesamt 1,6 Billionen US-Dollar (1,2 Billionen Euro). Die Einstufung erfolgt auf Grundlage einer Analyse von 77 Indikatoren, die fünf zentrale Risikobereiche umfassen: Politik, Finanzen, Personal, Operationen und Auftragsvergabe.

Australien und Deutschland Vorreiter

Deutschland und Australien sind der Studie zufolge die einzigen Staaten, die über starke Anti-Korruptionsmechanismen wie ausgeprägte parlamentarischer Kontrolle der Verteidigungspolitik verfügen. In Staaten wie Ägypten, Algerien, Libyen und Syrien seien dagegen sehr hohe Risiken sichtbar. Der Mangel an grundlegenden Mechanismen wie etwa Rechenschaftskontrollen macht laut Transparency die Einrichtung von Anti-Korruptionssystemen in diesem Sektor nahezu unmöglich.

Staaten in Südamerika und Osteuropa weisen demgegenüber weniger Korruptionsrisiken auf. Österreich liegt zwar an sich in der Spitzengruppe, doch speziell in den Bereichen Operationelle Risiken und Korruptionsrisiken bei der Auftragsvergabe wird das Land dennoch kritisiert.

Kosten von Korruption bei 20 Milliarden US-Dollar

Transparency International ruft alle Regierungen dazu auf, "diesen traditionell undurchsichtigen Sektor, in dem große öffentliche Aufträge an der Tagesordnung sind, transparenter zu machen". Verteidigungseinrichtungen hätten Bürgern den Zugang zu Informationen über Verteidigungsbudgets und -anschaffungen zu erleichtern, hieß es in einer Aussendung. "Um Korruption zu bekämpfen, haben Gesetzgeber stärkere Kontrollen und Aufsicht, mit entsprechenden Mitteln ausgestattet, über den Sektor auszuüben."

Auf Grundlage von Daten der Weltbank und des Internationalen Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI) schätzt Transparency die weltweiten Kosten von Korruption im sicherheits- und verteidigungspolitischen Sektor auf mindestens 20 Milliarden US-Dollar im Jahr. 

Österreich mit niedrigem Risiko

Ein relativ gutes Zeugnis bezüglich Korruption im Verteidigungssektor wird Österreich von Transparency International ausgestellt. Österreich wird ein niedriges Risiko bescheinigt, in den Bereichen Operationelle Risiken und Korruptionsrisiken bei der Auftragsvergabe setzt es aber doch Kritik.

Der Ablauf von Beschaffungen werde zwar öffentlich verlautbart, allerdings "nicht auf eine besonders zugängliche Art und Weise", wird moniert. Was Verträge für Gegengeschäfte betrifft, gebe es zwar allgemeine Kontrollmechanismen, "die jedoch nicht spezifisch auf Korruptionsrisiken eingehen". Darüber hinaus fehle es an Transparenz bei der Veröffentlichung von Beschaffungen, einer systematischen Strategie oder einem Plan für die Beschaffung. Auch die Kontrolle von Subunternehmern und Vermittlern sei unzureichend. (APA, 29.1.2013)

Share if you care