Nachrichten in aller Kürze
Alles zur Community
Nachrichten, die zu Ihnen kommen: Newsletter, Feeds und SMS
Alles zu unseren mobilen Angeboten: Apps, Mobilversion und SMS
Unsere Radio- und TV-Angebote
Die Zeitung im Internet: Abo, E-Paper, Anzeigen und mehr
Alles über die Redaktion von derStandard.at
Alles über Onlinewerbung, Stellenanzeigen und Immobilieninserate
Berlusconi will seinen Gegnern den Sieg im Senat vermiesen.
Das Gesetz trägt keinen vertrauenswürdigen Namen: porcata - Sauerei. Die Bezeichnung stammt ausgerechnet von seinem Erfinder Roberto Calderoli, der seinerseits nicht zu den vertrauenswürdigsten Figuren der italienischen Politik gehört. Das bewies der bullige Lega-Minister, als er sich im Fernsehen sein Hemd aufknöpfte, um sein provozierendes T-Shirt mit Mohammed-Karikaturen zu präsentieren. Das bizarre Wahlrecht, das seinen Namen trägt, kennt in Europa nicht seinesgleichen.
Verabschiedet hat es die Regierung Berlusconi vor sieben Jahren kurz vor der Wahl, um den befürchteten Sieg der Linken zu vereiteln. Die Rechnung ging auf: Romano Prodi siegte in der Kammer deutlich , aber die Wackelmehrheit im Senat zwang ihn nach 18 Monaten zum Rücktritt. Das Wahlrecht bereicherte Italiens bereits wirre Politik um eine weitere Anomalie: es lässt in beiden Kammern des Parlaments unterschiedliche Mehrheiten zu. Es wird erwartet, dass das favorisierte Linksbündnis in der Abgeordnetenkammer eine klare Mehrheit erringt. Dort wird die stärkste Partei mit einem kräftigen Mehrheitsbonus von 55 Prozent belohnt. Dass dieser Zuschlag im Senat auf regionaler Ebene vergeben wird, macht die Wahl zu einem Hasardspiel mit ungewissem Ausgang.
Daher konzentrieren alle Parteien ihre Strategien und Rechenspiele auf die kleine Kammer mit ihren 315 Sitzen, für deren Vergabe die Ergebnisse in 18 Regionen ausschlaggebend sind. Wer etwa in der größten Region Lombardei vorne liegt, erhält 27 Sitze. Die restlichen 22 dürfen die Verlierer unter sich aufteilen. Silvio Berlusconis Strategie ist klar: er kann die Wahlen kaum gewinnen, aber seinen Gegnern den Sieg vermiesen. Um auf einen sichereren Sieg zuzusteuern, müsste die Linke in Sizilien, Venetien und der Lombardei gewinnen - genau in jenen drei großen Regionen, in denen das Rechtsbündnis am stärksten ist.
Wer in der Lombardei verliert, muss in allen anderen Regionen siegen. Will die Linke eine absolute Mehrheit im Senat, darf sie bestenfalls in zwei kleineren Regionen verlieren. Auch Mario Monti konzentriert sich in der Risikopartie ganz auf den Senat. Mit 15 Prozent der Stimmen könnte er dort jene 35 Mandate erobern, die ihm eine Sperrminorität sichern und den Weg zu einer Koalition öffnen würden. Zum Unterschied von der Kammer gehen Monti und seine Verbündeten im Senat mit einer einzigen Liste ins Rennen, um nicht an den abstrusen Sperrklauseln zu scheitern: acht Prozent für Einzelparteien, drei Prozent für Koalitionen.
Calderolis porcata demonstriert augenfällig, wie stark Italien der Willkür seiner eigensüchtigen Parteien ausgeliefert ist. Die Kandidatenlisten werden in den Parteizentralen erstellt, der Bürger kann sie nur absegnen und das Logo der jeweiligen Partei ankreuzen. Dass sich die Parteien trotz achtmonatiger Verhandlungen nicht auf eine Reform des Wahlrechts einigen konnten, wirft ein Schlaglicht auf die Misere des verkrusteten politischen Systems. Ergebnis: Zwei Dutzend Stimmen in der Lombardei könnten am 24. Februar darüber entscheiden, wer Italien in den nächsten fünf Jahren regiert. (Gerhard Mumelter, derStandard.at, 29.1.2013)
Wahlkrimi führt zu Wechselbad der Gefühle
Die Gehälter sind auf den Stand von 1986 zurückgefallen, der Konsum auf den Stand von 1950. Acht Millionen leben an der Armutsgrenze - Tendenz steigend
Dass die mit dem Partito Democratico verbündete Südtiroler Volkspartei einen italienischen Kandidaten auf der Liste hat, sorgt für Diskussionen und weckt Hoffnungen auf einen Wandel im Verhältnis der Sprachgruppen.
Im Lebenslauf des Spitzenkandidaten der Kleinpartei Fare per Fermare il Declino waren zwei Doktortitel und ein Master an der Booth School of Business in Chicago erfunden
Zwei Tage vor der Wahl haben die Demoskopen mit zwei großen Unbekannten zu kämpfen: dem Verhalten der Unentschlossenen und dem Winterwetter
Was die italienischen Wähler sich erhoffen können, sollte Berlusconi gewinnen
Obwohl die Spitzenkandidaten ununterbrochen im Fernsehen zu sehen sind, wird das in anderen Ländern selbstverständliche TV-Duell in Italien nicht stattfinden
Zwei Wochen vor den Wahlen dürfen in Italien keine Umfrageergebnisse mehr veröffentlicht werden - Die Medien halten sich daran - Sie veröffentlichen Ergebnisse von Pferderennen
Bei dieser Wahl taucht in Italien erstmals ein neues Phänomen auf: drei Stimmzettel für drei verschiedene Parteien.
Dieses absurde Wahlverfahren wird vermutlich dafür sorgen, dass Berlusconi über den Senat mitregieren wird, auch wenn er die Wahl auf ganz Italien bezogen verlieren sollte. Man fragt sich jedoch, was das Verfassungsgericht dazu sagt? Auch wenn das Verfassungsgericht in Italien nur von wenigen Institutionen angerufen werden kann ist es mir völlig unverständlich, warum diese "porcata" nicht längst als verfassungswidrig und damit ungültig erklärt worden ist?
Gibt es jemanden in diesem Forum, der das erklären kann?
"Italiens Parteien betreiben in diesen Wochen bereits den"x'ten"Komplettumbau des Wahlsystems innerhalb von zwanzig Jahren. Und wieder suchen sie nichts Bleibendes. Es wechseln von Woche zu Woche, von Umfrage zu Umfrage taktische Überlegungen. Im Blick ist einzig die Parlamentswahl, die regulär im Frühjahr 2013 stattfinden soll. Womöglich wird sie vorgezogen. Auch diese Ungewissheit beeinflusst die Reformpläne.
1994 war ein Mischsystem eingeführt worden, bei dem ein Viertel der Sitze nach Verhältniswahl, drei Viertel nach Mehrheitswahl vergeben wurden. Es sollte mehr Stabilität bringen. Das aktuelle Wahlgesetz wird in Italien „Porcellum“ genannt...".
Poulistisch_tendenziöse Journalisten NERVEN.
Ich weiß auf eigener Haut wovon ich rede.ff-!!
Und : "Apropos Berlusconi: Ob er wieder antritt, macht er – Parteifreunden zufolge – vom neuen Wahlrecht abhängig. Seine Partei aber ist tief darüber gespalten, ob sie Berlusconi wiederhaben will. In welcher Weise wird sie also das Wahlrecht verändern wollen? Keiner weiß es. Alles hängt in der Luft. Womöglich landet Italien wieder bei „Porcellum“. Eben. Porcellum - nicht und niemals "porcata" !! Ma santo cielo - che gogna. Wilde Sache hier drinnen. UndifferenziertBanal... .. .
Die Huerde fuer Koalitionen im Senat ist 20%. Jene fuer Parteien innerhalb solcher Koalitionen 3%.
Ausserdem finde ich, dass nicht nur das Wahlsystem schuld ist, sondern vor allem die politische Kultur in Italien. Zwar ist das Verfolgen von persoenlichen Interessen in jedem Parlament der Welt zu beobachten ist, aber in Italien wird dies besonders schamlos betrieben.
na ja, daß es ein unterschiedliches wahlrecht für die beiden kammern gibt, find ich weder bizarr noch eine anomalie. ist in manchen anderen demokratien auch so. einen "mehrheitsbonus" find ich allerdings generell ablehnenswert - egal, ob auf nationaler oder auf regionaler ebene.
Mit dem Porcellum wurde schnell ein vor allem auf Berlusconis Interessen zugeschnitztes Gesetz erstellt,dass der Linken mit Prodi das Leben schwer machen soll.
Abgesehen davon,dass sich Mister B damit 2006 ein Eigentor geschossen hat (dank der Auslanditaliener hatte Prodi eine knappe Mehrheit im Senat) ist es einfach absurd.
Es ist durchaus eine Anomalie,weil so einerseits Parteienbündnisse mit knapp mehr als 30% im Parlament absolute Mehrheiten erhalten und gleichzeitig im Senat möglicherweise keine bekommen.
So zwingt man die Parteien entweder zu nicht sehr regierungsfähigen Bündnissen oder den Präsidenten,die Wahlen zu wiederholen.
Es wird Zeit,den Berlusca nach 20 Jahren immer wieder Scheiterns wirklich in Pension zu schicken.
...hätte man die sorgen betreff "unterschiedliche mehrheiten" jetzt nicht. aber da dieses herumgeeiere mit dem wahlrecht sowas wie italienischer nationalsport der kaste der kommentatoren & politiker ist wird das gejammere über das "schlechte wahlrecht" wohl nie aufhören.
und das obwohl die von wahlrechtsreform besessenen 2006 eh das bekommen haben was sie wollten, nämlich ein de facto mehrheitswahlrecht gepaart mit dem (teilweise) erfolgreichen versuch künstlich ein bipolares parteiensystem à l'americaine oder wie in GB zu schaffen indem man die kleinparteien ausradierte bzw. sie zwang bei strafe des untergangs mit großgruppierungen zu kooperieren.
aber in I gilt: die nächste wahlrechtsreform ist immer besser als die letzte. na klar...
seit 20 jahren heißt es in italien: "unser wahlrecht ist bizarr, eine anomalie, es muss geändert werden, es muss so sein wie in den usa/großbritannien/deutschland/sonstwo, aber auf jeden fall anders!"
also ändert man alle paar jahre das wahlrecht: es sollen kleinparteien verschwinden, große blöcke entstehen, klare mehrheiten zustandebringen, ja "mehrheitsfördernd" sein. aber auch weniger zentarlistisch, mehr regional , näher am bürger orientiert.
und nach jeder neuen wahlrechtsrefrom geht das lamento wieder von vorne los: "das ist nicht genug, das war falsch, das hätte man besser alles ganz anders gemacht..."
alle jahre das gleiche lied. viell. sollte man endlich die finger davon lassen und sich um echte probleme kümmern?
mehrheitswahlrecht und blockbildung war immer das ausdrückliche ziel aller wahlrechtsmanipulationen der letzten beiden jahrzehnte. das hat man bekommen und jetzt ist es wieder nicht recht!
im artikel steht außerdem , dass das ital. wahlrecht eine anomalie ist, weil es unterschiedliche mehrheiten in den beiden kammern ermöglicht. das ist eben KEINE anomalie sondern fast schon sowas wie normalität!
Möglicherweise wollen sie Berlusconi mit gezielten Provokationen helfen, seine (zum Teil sehr primitive) Wählerschaft zu motivieren, darin ist er ja wahrlich einzigartig...
Orban ist ja auch nach wie vor Teil der EVP, warum sollten sie so schnell auf ihren anderen Narren verzichten?
Abgesehen davon, dass ich erst seit gut einem Tag weiss, dass es ihn gibt und seit 2 Minuten, dass er Finne ist:
Er ist gar kein Konservativer...
http://de.wikipedia.org/wiki/Olli_Rehn
Egal, die EU sollte bei nationalen Wahlen den Ball flach halten. Berlusconi hätte, sollte er tatsächlich wiedergewählt werden, sich perfekt isoliert (siehe seine Tiraden gegen Merkel)...
Geiselhaft.
Im Augenblick laeuft viel fuer ihn. Die Kommunisten versenken die aelteste Bank der Welt u. der it. Steuerzahler darf dafuer brennen. Der EuGH EMRK schickt € 330.000.- an it. Steuergelder nach Somalia
http://www.spiegel.de/politik/a... 7220.html; Rehn hatten wir schon u. Balotelli kickt in der Lombardei, die er dringenst braucht
Selbst Berlusconi weiss, dass er nur noch einen Sieg der Mitte-Links-Koalition im Senat verhindern kann und selbst nicht mehr 1. wird...
Porcellum laureatum (Spanferkel mit Lorbeer)
Version LX
KULTUR
Kulinarium
In porcello
Für Spanferkel
(Benutzerhinweis: diese Seite ist originaltextbedingt ziemlich scrollbedürftig)
(Bearbeiteter) Originaltext
I. Porcellum farsilem duobus generibus: curas, a gutture exenteras, a cervice ornas. Antequam perdures, subaperies auriculam sub cutem, mittes impensam Terentinam in vesicam bubulam et fistulam aviarii rostro vesicae alligabis, per quam exprimes in aurem, quantum ceperit. Postea charta praecludes et infiblabis et praeparabis aliam impensam. Sic facies: teres piper, ligusticum, origanum, laseris radicem modicum.
Italien wählt diesmal für gute&große Zukunfts_Weichen.Seriöse.
Um"was"gehtsDa..Standard&Mumelter bei diesPauschalstenkerei!?
wo ist da die anomalie? in deutschland, das uns immer als vorbild und hort der stabilität angepriesen wird, ist das fast schon die regel. dort hat im moment die rot-rot-grüne opposition im bundesrat eine mehrheit, während schwarz-gelb den bundestag dominiert. in den usa dasselbe bild: demokraten haben mehrheit im senat, republikaner im repräsentantenhaus.
in frankreich sah sich bis juni die konservative mehrheit in der nationalversammlung einer sozialistischen mehrheit im senat gegenüber.
also was ist daran die anomalie, wenn es in italien so zugeht wie in deutschland, frankreich oder den usa?
Der Unterschied zu Deutschland ist, dass in Italien die Kammern gleichberechtigt sind, und die Gesetze gleichlautend in den beiden Kammern verabschiedet werden müssen.
In Deutschland hingegen hat das Parlament viel größere Rechte, die 2. Kammer kann in nur in seltenen Fällen Gesetze verhindern.
In Italien kann alles durch eine Kammer verhindert werden. In Deutschland nur ein kleiner Teil.
Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.