Mali: Übergangspräsident will bis Ende Juli wählen lassen

29. Jänner 2013, 07:26
  • Soldaten sichern den Zugang zur malischen Stadt Gao.
    foto: ap/delay

    Soldaten sichern den Zugang zur malischen Stadt Gao.

Hollande will französische Truppen so schnell wie möglich abziehen - Geberkonferenz: 950 Millionen Dollar für Militäreinsatz nötig

Der malische Übergangspräsident Dioncounda Traore strebt bis Ende Juli Neuwahlen an. Er habe die Absicht, rasch Wahlen zu organisieren, möglichst vor dem 31. Juli, sagte Traore am Dienstag bei einer internationalen Mali-Geberkonferenz in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba. Die Wahl solle "transparent und glaubwürdig" ablaufen.

Die malische Regierung war im März 2012 durch einen Militärputsch gestürzt worden.

Geberkonferenz in Äthiopien

Zur Finanzierung des afrikanisch geführten Militäreinsatzes in Mali sind mindestens 950 Millionen Dollar (706 Millionen Euro) nötig. Das sagte der Präsident der Elfenbeinküste und Vorsitzende der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS), Alassane Ouattara, am Dienstag bei der Eröffnung der Geberkonferenz in Addis Abeba.

Mindestens 10.000 Soldaten seien nötig, um das riesige Land aus der Hand von islamistischen Extremisten zu befreien - weit mehr als die ursprünglich geplanten 3.300, so Ouattara.

Währungsfonds gibt Geld

Vom Internationalen Währungsfonds (IWF) erhält Mali einen Kredit über 18,4 Millionen Dollar. Damit solle die Wirtschaft des Landes stabilisiert werden, teilte der IWF am Montag mit. Die Mittel deckten den Bedarf der Regierung nicht komplett ab, sollten aber ein Signal an andere Geldgeber sein. Laut dem IWF wird Mali auch von der Weltbank, der Afrikanischen Entwicklungsbank und Frankreich finanziell unterstützt.

Japan will 120 Millionen geben

Bereits vor der Eröffnung der Geberkonferenz kündigte Japan an, Mali und andere Staaten der Sahel-Zone mit zusätzlich 120 Millionen Dollar (89 Millionen Euro) zu unterstützen. Das solle helfen, die Region zu stabilisieren und die Sicherheit zu verbessern, sagte der japanische Außenminister Fumio Kishida am Dienstag. Unter anderem sei das Geld zur Finanzierung von Friedenseinsätzen gedacht.

Großbritannien bietet mehr Unterstützung

Großbritannien stellte Frankreich inzwischen weitere Unterstützung für die Militäroffensive Aussicht. Ein Sprecher von Premier David Cameron erklärte am Montag, die Hilfe beschränke sich auf Logistik, Transport, Geheimdienstinformationen und Überwachung. Ein Kampfeinsatz sei weiter nicht geplant.

Der "Guardian" dagegen zitierte eine Person aus Camerons Umfeld mit den Worten, Großbritannien sei bereit, eine beträchtliche Anzahl von Soldaten nach Mali zu entsenden. Bisher unterstützt Großbritannien den Vormarsch gegen die islamistischen Rebellen mit zwei Transportmaschinen und einem Überwachungsflugzeug.

Hollande gibt sich siegessicher

Frankreichs Militäreinsatz ist nach Ansicht von Präsident Francois Hollande ein voller Erfolg. "Wir sind dabei, die Schlacht zu gewinnen", sagte Hollande am Montag. Wenige Stunden zuvor waren französische und malische Truppen in der legendären Wüstenstadt Timbuktu einmarschiert. Dort hatten die Rebellen zuvor eine Bibliothek mit wertvollen historischen Manuskripten angezündet. Über das Ausmaß der Zerstörung lagen zunächst keine Angaben vor, ebenso wie über den Zustand der von Islamisten zerstörten Mausoleen islamischer Gelehrter. Die Grabstätten gehören zum UNESCO-Weltkulturerbe.

Hollande lobte die Effektivität der französischen Armee, der es gelungen sei, die Rebellenoffensive innerhalb von wenigen Tagen zu stoppen. Die französischen Truppen wolle er so schnell wie möglich wieder aus dem Land abziehen. "Frankreich wurde nicht gerufen, um in Mali zu bleiben", sagte Hollande. Es sei Aufgabe der Afrikaner, dass Mali seine territoriale Integrität wiedergewinnt, vor allem im von den Islamisten kontrollierten Norden.

Franzosen ließen Maliern den Vortritt

Der Nachrichtensender Al-Jazeera berichtete, die französischen Einheiten hätten sich beim Einmarsch in wichtige Städte wie Gao und Timbuktu stets hinter den malischen Einheiten eingereiht. Dadurch solle bei der Bevölkerung der Eindruck entstehen, dass die Regierungsarmee die Orte zurückerobert habe. Ein Reporter berichtete, dass die Rebellen vielfach "schlicht verschwunden" seien und sich möglicherweise in Nachbarländer abgesetzt hätten, um zu einem späteren Zeitpunkt zurückzukehren.

"Ich bin wieder frei", jubelte ein Bewohner von Timbuktu nach Angaben des Senders RFI. "Ich darf wieder reden, ich kann wieder machen, was ich will." Auf den Straßen seien "Horden von Kindern" unterwegs, während Frauen wieder unverschleiert spazieren gingen. "Nach einem Jahr der Unterdrückung herrscht in Timbuktu wieder ein starkes Gefühl der Freiheit." 

Deutschland warnt vor Terror

Die deutschen Sicherheitsbehörden warnen unterdessen einem Zeitungsbericht zufolge vor einer wachsenden Terrorgefahr durch den Einsatz der Bundeswehr in Mali. Dieser könne fanatisierte Einzeltäter oder Kleinstgruppen zu Anschlägen veranlassen, berichtete die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf ein Geheimpapier der Sicherheitsbehörden. Die Aktionen könnten sich sowohl gegen deutsche Einrichtungen im Inland wie im Ausland richten, hieß es.

Die deutsche Bundesregierung unterstützt die Offensive gegen die islamistischen Rebellen mit Transportflugzeugen und Ausrüstung.

Französische Bürger sollen Norden Nigerias verlassen

Frankreich warnte seine Staatsbürger ebenfalls und rief sie dazu auf, den Norden Nigerias und die Region um die nigerianische Hauptstadt Abuja zu verlassen. Aus Diplomatenkreisen verlautete am Montag, Hintergrund sei die Gefahr von Verschleppungen als Reaktion auf die Militäroffensive in Mali. In Nigeria leben etwa 2.000 französische Staatsbürger, 335 davon in oder nahe Abuja. (APA/Reuters, 29.1.2013)

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China in Afrika

Die wirklichen Neo-Kolonialisten sind die Chinesen. Aber die Chinesen machen das anders als der Okzident. Ging und geht es dem "Abendland", Europa und den USA, um Herrschaft und aktive Macht und Unterwerfung, spielen die Chinesen eine andere Musik. Mit großzügigen Geschenken und als Bestbieter scheint China ein hegemonialer Gedanke, aktive Macht oder Einflussnahme in den politischen Alltag der von ihnen "eingekauften" Länder völlig egal zu sein. Auch sind die "droits de l'homme" kein Thema für China. Die Abkürzung, sich über die moralischen Wertekanons hinwegzusetzen, an denen sich Europa die Nase blutig stösst und den Mund fusslig redet, lässt sie in aller Seelenruhe weiterbuddeln, wo EU + USA Militäreinsätze, Ausbildungen etc...

Korrekt! Es ist aber anzunehmen, dass die "droits de l'homme" ein funktionierendes gemeinwesen benötigen, welches wiederum auf einer modernen Wirtschaft basiert... Vielleicht ist der chinesische Ansatz da vielversprechender, egal was deren Intention ist?

"chinesischer Ansatz"

Der "chinesische Ansatz" ist, IMHO, für Europa keine Option. Kommunismus/Todesstrafe/Bevölkerung/Menschrechte/Arbeitsbedingungen/Traditionen/Denkweise... sprechen dagegen. Allerdings hat der "Chinesische Ansatz" auch weitaus weniger militärisch-aggressive Prägung, als der westliche, insoferne sehe ich da eine Chance, dass die militärische Gewaltspirale paradoxerweise gerade durch die Chinesen eingebremst werden könnte. Hat die Welt die Wahl zwischen Pest und Cholera?

ich meine nicht, das System in China (also das was sie als "Kommunismus" bezeichnen (-;), ich meine den chinesischen Ansatz in Afrika...

und nein, wir haben nicht die Wahl zwischen Pest und Cholera. Es geht jetzt aber nur mal um die zwei! Alternativen gibt es immer...

Die Konsequenz der Alternative...

Ja, hoffen wir, dass es ausser "Pest und Cholera" eine Alternative gibt. Wie immer die real aussehen mag, natürlich nicht schlimmer als die vorgenannten, dann heisst die Konsequenz: Europa (u. USA) müssen "leiser treten" im Energieverbrauch u.a. - Preis-Steigerung für diverse Rohstoffe in Kauf nehmen. Rohstoffpreise werden i.M. nur durch die Börsen-Spekulation in die Höhe getrieben. Ein Arbeiter oder Bauer in Mali, Niger ... (etc.etc.) verdient dadurch ja nicht mehr, und die Staaten sind entweder durch den IWF oder die "Industrienationen" geknebelt... Einige in Europa und USA wären bereit, etwas abzugeben, aber nicht alle, und vielleicht nicht die, auf die es ankommt? Hält Europa die Afrikaner für total deppert?

So ein Pech aber auch - die alten Bomben sind noch da

Jetzt gibt es eine Geberkonferenz und die Franzosen hatten nicht einmal die Moeglichkeit die alten Bombenbestaende los zu werden. Jede Berufsarmee macht das regelmaessig:

Wenn die Bomben nicht mehr gut sind (nach dem Ablaufdatum) hat man 2 Moeglichkeiten: sie auseinanderzunehmen oder sie ueber dem Feindesgebiet aus dem Flugzeug zu entsorgen.

Wenn sie explodieren, dann gut; wenn nicht dann hat nun jemand anderer das Problem mit der Entsorgung.

Zurueck zum Thema:

Die Franzosen muessen nun die uralten Bomben wieder nach Frankreich zurueckfliegen und sie dort entsorgen. So ein Pech aber auch.

Ich wuerde einfach die Bomben zuruecklassen oder sie als unbrauchbar klassifizieren (Hitze ...). Dann koennen wir ihnen neue Bomben kaufen.

Die Al Kaida Kaempfer sind ja nicht dumm - sie haben sich alle verdrueckt

Die Al Kaida Freunde sind ja nicht dumm und stellen sich mit einem STG gegen einen Hubschrauber. Sie sind geflohen; sie sind aber noch alle da.

Das ist die gleiche Taktik wie im Irak als die Sunnis nicht gegen die Amis gekaempft haben. Jetzt kaempfen sie gegen die Schiiten.

Das ist die "Stay Behind" Strategie der NATO: http://www.globalresearch.ca/operation... rmies/9556

Das ist nichts neues. Wenn die Franzosen (im Juli) weg sind kommt die Stay-Behind Armee wieder zurueck.

Dann faengt es wieder an. Was die Franzosen hier als Sieg verkuenden ist eine Heuchelei und Augenauswischerei. Warten wir auf das Ende dieses Jahres und wer dann in Timbuktu das sagen hat.

Die Al Kaida Kaempfer sind ja nicht dumm - sie haben sich alle verdrueckt

Ja, stimmt. Aber in Gao, zum Beispiel, haben die Bürger mittlerweile eine Miliz gebildet, um diejenigen welche aus der Gegend stammen aus ihren Häusern zu holen um sie der Armee zu übergeben. Da werden wohl einige eine böse überaschung gehabt haben …

na ich hoffe,die Wahlen werden unter internationaler Kontrolle stehen

und ich hoffe auch,dass die Verteilung der Hilfsgelder genauestens überprüft wird - wer ist denn eigentlich dafür namhaft gemacht worden?? das fehlt mir im Artikel !!

Ein paar Gedanken zum Thema 1)

Weil es hier sehr stark im Vordergrund der Poster ist, ein paar Gedanken, die mir bislang fehlen:
Ja, es ist richtig, die Europäer tragen ein schweres Erbe aus Kolonialzeiten mit sich herum, gerade die Franzosen haben im nördlichen Afrika so einiges "angerichtet". Dennoch ist ihr Einsatz jetzt begrüßenswert, zumal der Einsatz nicht gegen den Willen der überwiegenden BEvölkerungsmehrheit in Mali erfolgt und die Islamisten im Gegensatz zu Afghanistan oder Pakistan keinen Rückhalt in Mali haben sondern sich Mali - quasi - einfach ausgesucht haben als Basis ihrer Aktivitäten. Ich denke ein gescheitertes Mali wäre nur der Anfang andere Staaten könnten folgen...
Was die Gier nach Rohstoffen betrifft gehen mir in der Debatte...(fortsetzung folgt

2)

die in Afrika äußerst einflussreichen Russen und CHinesen ab. Man muss sich nur mal in Afrika umsehen, man geradezu von einer Kolonialisierung Afrikas durch China sprechen, die fast nur Despoten zugute kommt und nur in seltensten Fällen der Bevölkerung der jeweiligen Länder. Man kann jetzt der Meinung sein, die Franzosen und Europäer sollten sich aus diesem Konflikt zurückziehen. Das ist legitim. Nur muss einem dann bewusst sein, dass deswegen die Ressourcen lediglich statt Europäern Russen oder CHinesen in die Hände fallen. Ob das besser ist, lasse ich dahingestellt.
Die Gefahr, die ich sehe ist, dass die afrikanischen Truppen auf Dauer die Islamisten nicht aufhalten werden können. Man wird den Konflikt kaum rasch lösen können, egal wie

Die Russen haben das Rennen in Afrika wohl verloren.

Investitionen für Eisenbahnbau in Libyen versandet, die Chinesen sind derzeit viel stärker, wenn auch nicht beliebt. Seit 1990 hat ex-UDSSR den Einfluss in Afrika völlig verloren.

Wo sehen Sie Russen in Afrika?

Wenn es ein Land gibt, das nicht auf Rohstoffe aus Kolonien angewiesen ist, dann ist das Russland. Bin ja kein Experte, kommt mir aber nicht sehr plausibel vor.

Da haben Sie recht russische Aktivitäten in Afrika wären auch mir neu. China stimmt aber, die Chinesen versuchen schon seit einiger Zeit (durchaus mit einigem Erfolg) den Westen in dieser Region auszuhebeln.

.....so schnell wie möglich ......

will er die Truppen abziehen.
Aber was ist möglich? Abzug in hundert Jahren, soferne die Invasoren und Besatzer nicht vorher vertrieben werden?

Der IWF der Mali zuerst zu tode sparen half was den Konflikt verursachte gibt

nun Geld um den Konflikt zu befrieden, perverser gehts nicht mehr. Das westliche System führt sich selbst ad absurdum, denn die Kredite die man für den Krieg vergibt führen zu neuen Sparmaßnahmen udn diese wieder zu neuen Aufständen. Riene va plus

Die Beträge für die Militäraktion sind pervers.

Wenn man bedenkt, was man sonst mit dem Geld dort machen könnte.

Hier geht's ja wieder hoch her mit den Verschwörungstheorien ;)
Man muss den Verschwörungstheoretikern eines lassen, sie haben ein großes Ego. Frei nach: "Wenn ihr nicht meiner Meinung seid, seid ihr alle verblendete willenlose Schafe"!
Aber gut, wenn man glaubt nur das Nachplappern von i-welchen halbgaren Theorien sei bereits kritisches Denken... naja.
Gottseidank haben die Amis im 2. Wk damals nicht auch so gedacht...Die Welt ist mit Sicherheit nicht so einfach, wie ihr glaubts.

Zum Thema: Schön zu sehen, dass die Bevölkerung von dieser Plage befreit wird. Weitaus wichtiger (und schwieriger) wird aber sein, zukünfitge derartige Angriffe abzuwehren und das Land wieder aufzubauen.

Also es hat nix verschwerungstheroie zu tun, wenn man annimmt, dass ein Staat nicht einfach aus Jux und Tollerei die Militärmaschine ins Laufen bringt! warum sollte Frankreich das tun?

So oder so: Es ist oder wäre natürlich zu begrüßen, wenn die Bevökerung tatsächlich befreit werden würde, doch wie hoh ist die Wahrscheinlichkeit, dass man ein phänomen wie den radikalen islam militärisch besiegen kann? Wann und wo hat das geklappt?

"wie hoh ist die Wahrscheinlichkeit, dass man ein phänomen wie den radikalen islam militärisch besiegen kann?"

Halten Sie den ernsthaft für militärisch unbesiegbar?

Wie kommts dann, dass er mit der Wiedereroberung von zB Al-Andalus so überhaupt nicht vorankommt? ;-)

Das ist halt ein zeiterl her und das waren keine Rradikalen Muslime im heutigen Sinne!!! Damals gab es einen kalifen, eine reguläre Armee, Verhandlungen etc...

Ich beziehe mich - und es tut mir leid, dass ich mich so ungeschickt ausdrücke, ich will ja nur FRAGEN - auf die jüngere geschichte: Afghanistan, Irak, Somalia...

man hat es heute ja nicht mit abgegrenzten Herrschaftsgebieten zu tun, sondern mit (hundert-)tausenden potentiellen Kämpfern, die in allen teilen der Welt sitzen und auf niemanden hören, außer Gott (oder was sie dafür halten)... Mit denen kann man keinen Waffenstillstand schließen, man kann keinen vertrag aushandeln etc. Darum sind sie wohl militärisch nicht besiegbar, oder?

Sie sind militärisch genauso besiegbar wie jede andere Ideologie auch.

Aus der Tatsache, dass es zB heut noch Na zis in Österreich gibt, die sich an keine Verträge und/oder Waffenstillstände gebunden fühlen, ergibt sich ja auch nicht der Schluss, dass sie militärisch nicht besiegt worden wären.

Ahja, und EINIGE Jihadis fantasieren durchaus im Hier und Jetzt von der "Rück"-Eroberung Spaniens.

Niemand glaubt, dass Frankreich einfach so einen Militäreinsatz unternimmt.
2 gute Gründe wären eine Verhinderung von Flüchtlingsströmen sowie Verhinderung einer Al-Quaida Basis, praktisch vor der Haustüre Frankreichs.
Damit verbunden gewesen wäre auch eine große Stärkung der radikalislamischen Elemente in Nordafrika, was niemand will.

Klar will F auch Ressourcen sichern, aber zu sagen nur deswegen hat man den Krieg angefangen, oder noch besser man hat die Islamisten aufgerüstet, um dann anzugreifen - ist lachhaft. Vergleichen sie die Kosten eines Militäreinsatzes mit den Uranpreisen bzw. mit der Goldfördermenge.
Selbst wenn es nur um Ressourcen geht: Auch dann wäre die Befreiung der Bevökerung von dieser Plage immernoch zu befürworten.

die wirklich wichtige uran-mine,
die nahezu 30% der weltförderung abdeckt
liegt im nachbarland niger, wo die franzosen natürlich auch schon sind.

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