Nachrichten in aller Kürze
Alles zur Community
Nachrichten, die zu Ihnen kommen: Newsletter, Feeds und SMS
Alles zu unseren mobilen Angeboten: Apps, Mobilversion und SMS
Unsere Radio- und TV-Angebote
Die Zeitung im Internet: Abo, E-Paper, Anzeigen und mehr
Alles über die Redaktion von derStandard.at
Alles über Onlinewerbung, Stellenanzeigen und Immobilieninserate
Salzburg - Salzburgs ÖVP-Chef LHStv. Wilfried Haslauer wird sich im Falle einer Niederlage bei der Landtagswahl am 5. Mai aus der Politik zurückziehen. "Die entscheidende Frage lautet: Wer soll das Land in die Zukunft führen? Und wenn die Wähler entscheiden, dass die SPÖ unter (Landeshauptfrau Gabi, Anm.) Burgstaller das Vertrauen hat, und wir nicht das Vertrauen haben, werde ich meine Konsequenzen ziehen", sagte er im Interview mit der "Presse"(Dienstag-Ausgabe). Dies bedeute seinen Rückzug aus der Politik, sagte er auf Nachfrage.
Burgstaller hatte ja am Wochenende angekündigt, dass sie nach dem 5. Mai keine Koalition mehr mit der ÖVP unter Haslauer eingehen werde. Er gehe davon aus, dass sich diese Frage ohnedies nicht stellen werde. "Denn wenn wir Nummer eins werden, ist Frau Burgstaller wohl nicht mehr bei der SPÖ dabei. Und wenn sie uns sagt, mit uns als Nummer zwei geht sie in keine Regierung, sofern ich dabei bin, nehme ich das zur Kenntnis."
Für die konstituierende Sitzung des Untersuchungsausschusses im Landtag am kommenden Mittwoch zeichnet sich indes bei der Frage des Vorsitzes eine Patt-Stellung ab. Sowohl FPÖ als auch Grüne reklamieren diese Position für sich. Nachdem sich am Wochenende die SPÖ festgelegt hat, die FPÖ zu unterstützen, kündigte heute, Montag, die Volkspartei an, für die Grünen zu stimmen. Da alle vier Fraktionen je zwei stimmberechtigte Mitglieder in den Ausschuss entsenden, dürfte die Abstimmung aus heutiger Sicht mit 4:4 enden. In diesem Fall würde das Los entscheiden. Das war etwa beim Olympia-Untersuchungsausschuss der Fall, der im Herbst 2009 zusammentrat. Damals wurde die Grüne Astrid Rössler Vorsitzende, die sich jetzt erneut bewirbt. (APA, 28.1.2013)
Salzburgs Grüne akzeptieren die Vorgabe der ÖVP und verhandeln auch mit dem Team Stronach die Bildung einer Dreierkoalition. Die Stronach-Leute selbst wollen sich aber nicht endgültig binden. Es gäbe auch andere Optionen, lassen sie die Schwarzen und Grünen wissen.
Parteipräsidium beschloss Partner für Koalitionsverhandlungen - Entscheidung der Grünen fällt Mittwochabend
Parteispitze fürchtet Aufwertung des Team Stronach
"Schattenportfolio" um zwei Drittel verkleinert - Plus auf 97 Millionen angewachsen - Risiko der Geschäfte konnte deutlich reduziert werden
Astrid Rössler wird dem Landesausschuss heute Abend Gespräche mit ÖVP und Team Stronach empfehlen - Zustimmung offenbar nur mehr Formsache
SPÖ muss auf Standfestigkeit der Grünen hoffen
Parlamentsklubchef Lugar will auch im Bund in die Regierung - am liebsten gemeinsam mit den Grünen
380-KV-Leitung, Murkraftwerk und leistbares Wohnen als Verhandlungsthemen
In Salzburg sollen am Donnerstag Detailverhandlungen für neue Regierung starten
Zweite Gesprächsrunde folgt - Parteipräsidium soll am Montag beschließen, wer zu konkreten Koalitionsverhandlungen eingeladen wird - Verhandlungsstart mit 16. Mai fixiert
Die ÖVP verhandelt mit den Grünen, spricht aber auch mit der SPÖ und dem Team Stronach
Keine Änderung der Mandatsverteilung - 490 Wahlkarten wurde ausgezählt
Die Stadt Salzburg wird grün regiert, im Land wird noch verhandelt
Grüne und FPÖ mit einem Mandatar mehr
ÖVP und SPÖ unterbreiten Koalitionsvorschläge ohne den jeweils anderen
Rauch: "2013 schon jetzt das Jahr der ÖVP" - SPÖ: Verluste auf Finanzskandal zurückzuführen
ÖVP schafft trotz Verlusten Platz eins, SPÖ verliert extrem, Grüne mit Rekord-Zugewinn auf Platz drei, FPÖ trotz Plus nur Vierter, Stronach drinnen
Gutachten schließt Fälschung auf Bankvollmacht aus
Mit Detailergebnissen bis auf Gemeindeebene und Analysen je Partei
Vollmacht von ÖVP-Politiker Eisl aus 2001 aufgetaucht - Ex-Finanzlandesrat hatte riskante Spekulationsgeschäfte in seiner Amtszeit bisher zurückgewiesen
Weiter klare Präferenz im Parteivorstand für Groß-Grüne-Koalition - Landesprecherin Rössler: Für anstehende Reformen breite Basis notwendig
Salzburger Landtag beschließt zum Abschluss des Finanz-U-Ausschusses Minimalkonsens
Haslauer: Präsidium bevorzugt Zusammenarbeit mit Grünen und Team Stronach
Dass Almbauern Förderungen zurückzahlen, kann sich Salzburgs ÖVP-Chef Wilfried Haslauer nicht vorstellen
Grüne reserviert: "Wollen uns auf breite Koalition mit SPÖ und ÖVP konzentrieren"
idealer weise sollten die am besten geeigneten personen nachfolgen (am besten geeignet für die bevölkerung salzburgs & österreichs). jeweils fünf geeignete kandidatinnen & kandidaten sollten vorgeschlagen werden (mindestalter dreißig). es ist auch nicht unbedingt notwendig, dass sie in salzburg geboren worden sind.
was könnte man tun, um das landeskaiser(innen)tum zurückzudrängen? bei der firma novotel wechselt ein direktor automatisch alle paar jahre (in ein anderes hotel). so wird verhindert, dass die leute betriebsblind werden (und zuviel filz entsteht). ich glaube, das wäre einmal ein modell der wirtschaft, das übertragen werden könnte. österreich ist das land der unersätzlichen politiker(inn)en (abgesehen von nr. 1 od. 2 in einer p.).
Haslauer hat da wohl was falsch verstanden. Eh klar, dass er gegen Plakatwerbung war - was der momentan auf Facebook für bezahlte Anzeigen ausgibt, da wird einem ja ganz schlecht. Jede Veranstaltung, zu der er sich bewegt, wird beworben - na das kostet erst! Da ist die ÖVP aber wirklich zufällig sehr schnell bei der Wahlkampfplanung gewesen.
mit seinem plumpen Plakatverbot zu schlagen. Erstens will er die optische Gegenüberstellung seiner Person mit jener der Landeshauptfrau verhindern, zweitens soll die Gesichter von KandidatInnen neuerer Parteien nicht in einer breiteren Öffentlichkeit bekannt werden.
wobei: es handelt sich um ein generelles problem unseres politischen systems (spitzenpolitik als lebensberuf). ideal zur züchtung von parteisoldat(inn)en und parteityrann(inn)en: übernahme von kandidat(inn)en mit schulabschluss in eine partei oder eine vorfeldorganisation - und mit vitamin b möglichst vor erreichen des dreißigsten lebensjahres beginn der arbeit als mitglied des österreichischen nationalrates. wenn das holz grün ist, kann es am besten geformt werden. mangels lebenslaufes (abgesehen von den schulnoten) ist es besonders leicht, zu erkennen, welchen charakter ein mensch hat, der eig. die interessen der bevölkerung vertreten sollte. ab und zu gibt's trotzdem glücksfälle. da sollte man stöbern, wie so etwas möglich gewesen ist.
Aber vielleicht sind doch die Strömungen in der ÖVP stärker, welche in dem viel zu früh vom Zaun gebrochenen Wahlkampf Haslauers seinen letzten verzweifelten Versuch sehen, nicht als ewiger Loser in die Familienchronik einzugehen und ziehen dann rechtzeitig die Reißleine. Wer mutwillig - aus persönlicher Machtgier - eine Regierungskoalition platzen lässt wurde bisher noch immer von WählerInnen bestraft.
Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.